Kommt die Verpackungssteuer auch in Osnabrück? GRÜNE wollen Instrument prüfen, um Müllmengen zu reduzieren

03.02.20 –

Die Stadt Tübingen macht es vor. Um die weiter steigenden Mengen von Verpackungsmüll aus Schnellimbissen, Fast-Food-Läden und den To-Go Angeboten zu reduzieren, hat die schwäbische Stadt eine Abgabe auf Einwegverpackungen und Einwegbecher von 50 ct beschlossen. Die GRÜNE Ratsfraktion kann sich das auch für Osnabrück vorstellen. „Die weiter um sich greifende Wegwerfkultur ist ein echtes Ärgernis. Appelle auf freiwilligen Verzicht haben bislang kaum etwas bewirkt. Der Verpackungsmüll verdreckt unsere Wege und die Natur und verstopft die öffentlichen Mülleimer. Wir sollten endlich wirksam gegen diese Verschwendung von Ressourcen, die Umweltbelastung und die Vermüllung der Stadt vorgehen. Unfair ist auch, dass große Teile der Entsorgungskosten die Allgemeinheit trägt“, erklären der Fraktionsvorsitzende Volker Bajus und die Bürgermeisterin Birgit Strangmann.

Die GRÜNEN gehen auf der Basis von Schätzungen aus Tübingen und einer eigenen Anfrage aus dem Jahr 2019 davon aus, dass in Osnabrück jährlich über 350 Tonnen Einwegverpackungen aus Fast-Food-Ketten und Co. in öffentlichen Mülltonnen landen. Das wären über 2 kg pro Kopf. „Rechnet man die Kosten um, dürften das um die eine Million Euro sein. Die zahlen wir alle, egal ob Verursacher oder nicht“, so Bajus.

Die GRÜNEN weisen darauf hin, dass in Tübingen Stadt- und Straßenfeste sowie alle Pfandsysteme ausgenommen seien. „Wir wollen jetzt erst mal wissen, wie die Verwaltung das einschätzt. Sind die Annahmen aus Tübingen realistisch? Kann damit das Müllaufkommen verringert werden? Wie fundiert ist das Rechtsgutachten, das die Tübinger extra erstellt haben? Dazu soll sich die Fachverwaltung äußern“, erläutert Strangmann, die die GRÜNEN auch im Abfallausschuss vertritt.

Für die kommende Ratssitzung haben die GRÜNEN daher eine entsprechende Anfrage auf die Tagesordnung gesetzt.

Kategorie

Entsorgung, Abfall | Natur und Umwelt | Pressemitteilung

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