Langfristige Instandhaltung städtischer Infrastruktur / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt in der Ratssitzung am 16.09.2025

15.09.25 –

Beschluss:

Die Stadt Osnabrück entwickelt eine langfristige Strategie zur nachhaltigen und kontinuierlichen Instandhaltung von Gebäuden, Plätzen, Straßen, Wegen und der öffentlichen Infrastruktur wie Brunnen und Beleuchtung und stellt die bisher genutzten Instrumente dazu vor.

Diese Strategie zum langfristigen Erhalt von städtischer Infrastruktur integriert wirtschaftliche, soziale und ökologische Aspekte, um eine zukunftsfähige und ressourcenschonende Stadtentwicklung zu gewährleisten.

Die Verwaltung wird dafür beauftragt, ein Konzept zu erarbeiten und vorhandene Instrumente einzubinden. 

Folgende Maßnahmen sind zu bewerten: 

• Lebenszyklusanalysen und Ermittlung von Instandhaltungsbedarfen für städtische Gebäude und Infrastruktur.
• Nutzung von vorrangig nachhaltigen Baumaterialien sowie energieeffizienter Technologien, um graue Energie einzusparen und langfristig die Betriebskosten zu senken.
• Förderung von klimaresilienten Bauweisen und Anpassungsstrategien an den Klimawandel.
• Sicherstellung der finanziellen Planungssicherheit durch frühzeitige Berücksichtigung von Langzeitfolgen bei städtischen Investitionen in der Finanzplanung des Zukunftsinvestitionshaushalts.
• Überprüfung der bisherigen Annahmen und Berechnungsgrundlagen zu Folge- und Erhaltungskosten städtischer Infrastruktur und deren Korrektur im städtischen Haushalt.
• Identifikation und Dokumentation von Erhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen, die eine Vollsanierung deutlich herauszögern und so die Nutzungsdauer der städtischen Infrastruktur verlängert.

Darüber hinaus werden mit Fördergebern auf Bundes- und Landesebene und im Rahmen des Städtetages Gespräche über geeignete Konzepte und die Ausrichtung von Fördermaßnahmen zum Erhalt von städtischer Infrastruktur geführt.

Sachverhalt:

Eine vorausschauende Instandhaltung der städtischen Infrastruktur bietet erhebliche wirtschaftliche, soziale und ökologische Vorteile. Durch die systematische Planung und nachhaltige Umsetzung von Maßnahmen können langfristige Kosten reduziert werden.

Anstatt unvorhersehbare Sanierungskosten auf einmal stemmen zu müssen, ermöglicht ein konstanter Erhalt eine bessere finanzielle Planung. Zusätzlich wird die Umwelt geschützt und die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger verbessert.

Darüber hinaus bleibt durch eine kontinuierliche Pflege, regelmäßige Reparaturen und Wartungen die Funktionsfähigkeit unserer Infrastruktur erhalten. Gut gepflegte Plätze und Gebäude tragen zur Lebensqualität bei, stärken das Gemeinschaftsgefühl und hinterlassen bei unseren Besucherinnen und Besuchern einen guten Eindruck, was wiederum den Tourismus fördert.

Eine kontinuierliche Instandhaltung mit einem angemessenen Budget ist nicht nur kosteneffizienter, sondern trägt auch zur Werterhaltung und Nachhaltigkeit der städtischen Infrastruktur bei. Wer regelmäßig investiert, spart langfristig Geld und schont Ressourcen.

Hierzu sind Gespräche mit dem Städtetag, Bundes- und Landesregierung zu führen, entsprechend einer solchen Strategie auch Förderkulissen zu entwickeln, die nicht nur bei Maßnahmen der Stadtsanierung greifen, sondern gezielt den Erhalt von Infrastruktur im Bestand berücksichtigen.
 

gez. Jens Meier
Gruppe Grüne/Volt

gez. Susanne Hambürger dos Reis
SPD-Fraktion