Mobilität aus einem Guss - Zukunft des Nahverkehrs in Stadt und Landkreis Osnabrück / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt in der Ratssitzung am 23.05.2023

19.05.23 –

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit der PlaNOS die zukünftige Ausgestaltung der Mobilität als nachhaltiges Gesamtkonzept zwischen Stadt und Landkreis Osnabrück weiterzuentwickeln, um durch Synergieeffekte sowohl Vorteile für die Nutzer:innen als auch Vorteile für den Wirtschaftsstandort Osnabrück durch eine Verbesserung der Erreichbarkeit und Bündelung von Pendlerströmen zu erreichen.

Sachverhalt:

Steigende Anforderungen beim Klimaschutz sowie Herausforderungen der Finanzierung erfordern beim Thema Mobilität eine abgestimmte Herangehensweise von und für Stadt und Landkreis Osnabrück. Angesichts der Pendlerströme von täglich rund 59.000 Einpendler:innen und mehr als 27.000 Auspendler:innen zwischen Stadt und Landkreis bietet die zielgerichtete Mobilitätsausgestaltung aus einem Guss Vorteile aus Nutzer:innensicht und für beide Aufgabenträger. Durch eine ganzheitliche Betrachtung aller Verkehrsträger wie Auto, Schienenpersonennahverkehr (SPNV), Bus, Fahrrad und zu Fuß gehen, können verbesserte Lösungsansätze in den Bereichen Infrastruktur, Bau- und Planungsrecht, Betrieb sowie Öffentlichkeitsarbeit zu einer integrierten Gesamtstrategie verzahnt werden.

Es ist davon auszugehen, dass in den kommenden Jahren neue und umfangreiche Projekte zur Verbesserung des ÖPNV, insbesondere von Stadt-Umland-Beziehungen, von Land, Bund und anderen Stellen initiiert und gefördert werden. Dies setzt auf unserer Seite eine schlagkräftige und schnell handlungsfähige gemeinsame Organisation der Aufgaben von Stadt und Landkreis Osnabrück voraus.

Konkret ergeben sich daraus folgende Vorteile:

• Verbesserung der Erreichbarkeit des Oberzentrums Osnabrück und damit die Attraktivierung der Innenstadt und Förderung der Wirtschaftskraft,
• leichtere Akquirierung und effizienterer Einsatz von Fördermittel des Bundes und des Landes (z.B. Modellregion Osnabrücker Land gemäß Koalitionsvertrag, Schnellbus-Linien im Rahmen des Förderprojektes MOIN+),
• zielgerichteter und effizienterer Einsatz vorhandener und zukünftiger Finanzierungsmittel (NNVG-Mittel),
• Ausbau einer attraktiven und klimaneutralen Stadt-Umland-Mobilität im Sinne der Zukunftsfähigkeit der Wirtschaftsregion Osnabrück,
• Intensivierung der interkommunalen Zusammenarbeit und dadurch die Attraktivierung der Metropolregion Osnabrücker Land als Wohn-, Arbeits- und Freizeitstandort,
• bessere Verknüpfung und Umsteigemöglichkeiten zwischen verschiedenen Verkehrsträgern des Umweltverbundes (Fahrrad, Bus, Zug),
• Verkehrsvermeidung durch Park+Ride-Parkplätze und Mobilpunkte im Landkreis Osnabrück und an der Stadtgrenze – auch zur Entlastung der Innenstadt vom PKW,
• Entlastung des Neumarktes von Bussen durch die Optimierung von Linien durch besser abgestimmte Fahrplankonzepte,
• Nutzer- und Kostenvorteile durch transparente und durchgängige Angebots- und Tarifstrukturen sowie einheitliche Kundeninformationen und deren Digitalisierung,
• Nutzung von Synergien bei Abstimmungen auf lokaler, regionaler und landesweiter Ebene zum Beispiel bei Themen wie dem Deutschlandticket, dem 29€-Schüler:innen und Azubiticket, dem landesweites/bundesweiten Semesterticket oder dem Bus-Schiene-Tarif,
• Koordination der gemäß Landesnahverkehrsgesetz hoheitlichen Aufgaben wie Planung, Tarif, Fahrgastinformation und digitale Entwicklung durch die gemeinsame PlaNOS mittels einer verzahnten Steuerung der Aufgabenträger und dadurch Hebung weiterer Synergieeffekte,
• wirtschaftlichere Umsetzung von Zukunftsthemen wie On-Demand-Verkehre, eine durchgängigere Kund:innenansprache durch Überwindung von Brüchen an der Stadtgrenze, die Weiterentwicklung der digitalen Informationsmedien und -kanäle, landesweite Tariflösungen und die Weiterentwicklung der Metrobus-Achsen für die Stadt-Umland-Verkehre und stärker vernetzte Abstimmung.

Abweichender Beschluss unter Einbeziehung der Änderungsanträge von CDU und FDP/UWG:

1. Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit der PlaNOS die zukünftige Ausgestaltung der Mobilität als nachhaltiges Gesamtkonzept zwischen Stadt und Landkreis Osnabrück und den Gemeinden des Landkreises weiterzuentwickeln, um durch Synergieeffekte sowohl Vorteile für die Nutzer:innen als auch Vorteile für den Wirtschaftsstandort Osnabrück durch eine Verbesserung der Erreichbarkeit und Bündelung von Pendlerströmen zu erreichen. Eine Kooperation mit dem Landkreis Steinfurt und seinen Gemeinden ist anzustreben, um die Zukunft des Nahverkehrs in der Region deutlich zu verbessern.
2. Dabei sind alle bereits laufende Projekte zu berücksichtigen.
3. Erste Ergebnisse sind dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt bis Ende dieses Jahres vorzustellen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig bei Enthaltung der BOB-Fraktion angenommen.