BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 5.1)

07.02.13 –

geänderter Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung möge auswerten, welche Erfahrungen im letzten Wahlkampf mit der Plakatierung der Parteien in der Stadt Osnabrück (Zeitpunkt der Plakatierung, Anzahl, Auswahl der Stellplätze, Fußgängerzonen, Baumschutz etc.) gemacht worden sind.

Dabei soll insbesondere auch geprüft werden, ob und wie bei zukünftigen Wahlkämpfen die Anzahl von Plakaten z.B. durch das Aufstellen zentraler Plakatierflächen für alle Parteien reduziert werden kann.

Die Ergebnisse sind dem Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung zur Beratung vorzulegen.

Beratungsergebnis:

mehrheitlich abgelehnt

Link: http://www.noz.de/lokales/69402231/parteien-duerfen-in-osnabrueck-weiterhin-grenzenlos-plakatieren