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05.03.21 –
Entsetzt über die drohenden Millionen-Verluste der Stadt Osnabrück durch die Zwangsschließung der Greensill Bank äußern sich der Vorsitzende Volker Bajus und der finanzpolitische Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion Michael Hagedorn: „Das ist ein finanzpolitisches Desaster für den durch die Corona-Krise ohnehin schwer gebeutelten Haushalt unserer Stadt. Wir erwarten, dass der Oberbürgermeister und der Finanzvorstand das vollständig aufklären und sich schnellstmöglich gegenüber der Politik erklären.“
Hagedorn kündigt an, einen Fragenkatalog für die anstehende Ratssitzung vorzubereiten. „Hier stellen sich Fragen zum Anlagemanagement und zur Verantwortung. Die Bank war ja schon länger in der Krise und die Finanzaufsicht aktiv geworden. War das nicht bekannt? Sind die städtischen Anlageregeln eingehalten worden? Wie war das Rating der Bank? Gab es Warnungen der Finanzaufsicht gegenüber den Kommunen?“
Verwundert zeigen sich die GRÜNEN, dass die Stadtspitze heute zunächst die Presse informiert hat, den Rat aber nicht. „Das ist kein vertrauensvoller Umgang miteinander“, bemerkt Bajus.
Kategorie
Haushalt, Finanzen | Michael Hagedorn | Pressemitteilung | Volker Bajus
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