Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 4)

10.03.15 –

Beschluss:

1. Zur fachlichen Priorisierung und Orientierung sowie als Grundlage einer zielgerichteten Mittelverwendung werden folgende „Strategische Ziele der Stadt Osnabrück 2020“ beschlossen, die auf dem gemeinsamen Verständnis beruhen, dass Osnabrück eine moderne Stadtgesellschaft ist, die ihre wachsende Vielfalt als Bereicherung empfindet und allen Gruppen gleiche Teilhabechancen bietet.

1.1. Osnabrück ist geprägt durch eine sozial- und umweltgerechte Stadtentwicklung, die auf einer verträglichen Verdichtung der Funktionsbereiche Wohnen, Wirtschaft und Freizeit aufbaut. In 2020 haben 167.000 Menschen ihren Hauptwohnsitz in der Stadt mit für sie bezahlbarem Wohnraum gefunden.

1.2. Osnabrück ist ein anziehender Hochschul- und Ausbildungsstandort und bietet 2020 allen jungen Menschen eine attraktive Lebensperspektive.

1.3. Osnabrück ist 2020 auf dem Weg zu einer nachhaltigen Mobilität, die keine Bevölkerungsgruppen ausschließt und die regionale Verflechtungen im Blick hat, sichtbar vorangekommen.

1.4. Osnabrück hat 2020 ein nachhaltiges Umweltbewusstsein in der Bevölkerung gestärkt und reduziert (nach Maßgabe des „Masterplans 100 % Klimaschutz“) seinen CO2-Ausstoß und seinen Energieverbrauch deutlich.

1.5. Osnabrück hat 2020 die ChancengerechtigkeitChancengleichheit für Kinder und Jugendliche unabhängig von der kulturellen und sozialen Herkunft durch umfassende Bildungsangebote gestärkt. Die Umsetzung der Kinderrechte ist spürbar vorangekommen und die Stadt hat sich erfolgreich für die Förderung von Kindern und Jugendlichen in allen Lebenslagen eingesetzt, deren Lebenssituation sich dadurch messbar verbessert hat. Die Stadt hat substanzielle Beiträge zur Bekämpfung der Folgen von Kinderarmut geleistet.

1.6. Osnabrück wird 2020 als „Friedensstadt“ und Kulturstandort nach innen und außen stärker wahrgenommen. Vielfältige, auch niedrigschwellige Kultur- und Freizeitangebote tragen zum Dialog und zur Identifikation innerhalb der Stadtgesellschaft bei und berücksichtigen aktuelle Trends und gesellschaftliche Entwicklungen.

1.7. Osnabrück hat 2020 als Oberzentrum zur Stärkung der Region die Kooperation mit den benachbarten Landkreisen und Kommunen vertieft und erweitert.

1.8. Osnabrück erzielt im Kernhaushalt unter Einbeziehung der Beteiligungen Überschüsse. Bis 2020 sind die im Ergebnishaushalt aufgelaufenen Defizite deutlich reduziert. Die Eigenkapitalquote bleibt stabil.

Beratungsergebnis:

Der Beschluss wird mehrheitlich angenommen.