Ausgewählte Kategorie: Standpunkte
Ausgewählte Kategorie: Standpunkte
Im Spiegel erschien vor einigen Wochen ein Artikel, der begann mit den Worten: „Der Hass auf Politiker nimmt dramatische Formen an. Morddrohungen sind nicht selten, es entsteht eine Verrohung, die demokratiegefährdend ist. (..) Man muss kein Schwarzmaler sein, um sich in diesen…
Wir debattieren heute keinen Nachtragshaushalt, weil die Zahlen schlechter sind, als erwartet, nein wir debattieren, weil wir ein Konsolidierungspaket schnüren wollen, um die Bedarfszuweisung des Landes erhalten zu können und wir führen eine Debatte über eine moderate…
Das vergangene Jahr 2015 war geprägt durch unser Bemühen, die Lebensqualität und Zukunftsfähigkeit Osnabrücks zu erhalten und auszubauen. Dies unter gerade auch in finanzieller Hinsicht schwieriger werdenden Bedingungen für die Kommune. Große Herausforderungen wie die Sicherung…
Ausgewählte Kategorie: Standpunkte
Änderungsanträge Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion zu Antrag Die Linke TOP 5.2
Antrag | Standpunkte | Wohnen
Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 4)
CDU-Generalsekretär Linnemann findet, Rentner*innen in Deutschland würden zu wenig arbeiten. Statt den Menschen Faulheit zu unterstellen, [...]
Die Mieten bei Neuvermietungen steigen gerade in Ballungszentren trotz der existierenden Mietpreisbremse immer stärker an. Hohe Mieten werden [...]
Am 17. Mai ist der internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit – oder kurz: IDAHOBIT*. Die Rechte queerer Menschen [...]