29.08.22

Trinkwasserbrunnen in der Stadt Osnabrück / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt und den Fraktionen von CDU, BOB sowie der Gruppe FDP/UWG im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt am 15.09.2022

Sachverhalt:

Basierend auf der Gesetzesinitiative der Bundesregierung, allen Bürger:innen im öffentlichen Raum den Zugang zu qualitativ hochwertigem Trinkwasser vermehrt zu ermöglichen, fragen wir die Verwaltung:

1. Welche barrierefrei zugänglichen Orte und Plätze in der Stadt Osnabrück eignen sich aus Sicht der Verwaltung für die Installation von Trinkwasserbrunnen und sind in diesem Zusammenhang die besonders frequentierten Straßen und Plätze wie beispielswiese die Große Straße, der Nikolaiort oder der Adolf- Reichweinplatz für eine solche Maßnahme geeignet?
    
2. Können die Wasseranschlüsse, die aktuell im Rahmen der Verlegung von Versorgungsleitungen auf der Großen Straße erneuert werden, für die Installation und den Betrieb von Trinkwasserbrunnen genutzt werden bzw. welche infrastrukturellen Voraussetzungen müssen gegeben sein/geschaffen werden und mit welchen Kosten ist in diesem Zusammenhang zu rechnen?
    
3. Welche Fördermöglichkeiten (EU, Bund, Land) bestehen für die Stadt Osnabrück bei einer potentiellen Installation von Trinkwasserbrunnen im Stadtgebiet?

In ihrer Mitteilungsvorlage vom 10.01.2023 antwortete die Verwaltung wie folgt:

Seitens der Verwaltung kann zum aktuellen Zeitpunkt mitgeteilt werden, dass zwischen Stadt und Stadtwerke Osnabrück die Zuständigkeit für die weitere technische Planung aufgrund der technischen Zusammenhänge bei den SWO gesehen wird. Seitens der Verwaltung werden aufgrund der guten Erreichbarkeit und dort stattfindender Veranstaltungen die Standorte Ledenhof, Platz der Städtefreundschaften sowie der Domhof / Kleine Domsfreiheit als geeignet angesehen. Sobald seitens der SWO ein aktueller Planungsstand gegeben werden kann, wird im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt darüber informiert sowie auch im Detail auf die o.g. Fragestellungen eingegangen.