Unterbringung des Ortsverbandes des Technischen Hilfswerks (THW) / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt im Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung am 05.06.2024

29.05.24 –

Sachverhalt:

Der Ortsverband des Technischen Hilfswerk (THW) mit seinen größtenteils ehrenamtlich engagierten 200 Helfer:innen leistet wichtige Arbeit im Bereich des Zivil- und Katastrophenschutzes in Osnabrück, der Region sowie im In- und Ausland. Ob bei Naturkatastrophen, Unfällen oder wie zuletzt bei der Bombenentschärfung im Hafen unterstützen die Frauen und Männer in blau-gelb und leisten Hilfe, wo Hilfe gebraucht wird.

Im August 2023 musste der Ortsverband aufgrund des Schabenbefalls im Hafen seine Liegenschaft in der Carl-Stolcke-Straße dauerhaft räumen und konnte übergangsweise in die deutlich kleineren Räumlichkeiten der ehemaligen Feuerwehrwache in Hasbergen umziehen. Diese Option läuft allerdings mit Mietende am 31.12.2024 aus.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

1. Dem THW-Ortsverband wurde von Seiten der Stadt die Ansiedlung im Smart Business Park am Limberg als langfristige und sicherlich auch geeignete Lösung angeboten. Wie ist hier der aktuelle Sachstand und gibt es schon einen ungefähren Zeitplan?
2. Welche kurzfristigen Übergangsoptionen innerhalb des Stadtgebiets gibt es zur Unterbringung des THW-Ortverbandes entsprechend seiner Bedarfe für die Zeit ab dem 01.01.2025 bis zu einem möglichen Umzug an den Limberg und wann fand hierzu zuletzt ein Austausch statt?
3. Wurden in diesem Zusammenhang auch Gespräche mit dem Landkreis hinsichtlich einer Übergangslösung zur Unterbringung in stadtnaher Entfernung geführt?

In ihrer Mitteilungsvorlage vom 04.06.2024 antwortete die Verwaltung wie folgt:

Zu 1.:

Der THW Ortsverband Osnabrück ist eine Organisationseinheit der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk als Bundesbehörde. Dementsprechend werden Liegenschaftsangelegenheiten des THW von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) wahrgenommen. Aktuell ist bei den genannten Bundesanstalten in Prüfung, ob ein bereits im Eigentum der BImA befindliches Grundstück am Limberg für eine Ansiedlung des THW Ortsverbandes Osnabrück genutzt werden soll. Darüber hinaus besteht seit längerem ein Austausch zwischen dem Ortsverband und der Verwaltung dazu, dass erforderlichenfalls auch ein anderes Grundstück am Limberg in Betracht gezogen werden kann. Dies hat die Oberbürgermeisterin mit Schreiben vom 22.05.2024 an die Präsidentin der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk bekräftigt. Für die Verwaltung ist derzeit nicht absehbar, wann die Bundesanstalten ihre Prüfung abgeschlossen haben und zu einer Entscheidung kommen. 

Zu 2.:

Der THW Ortsverband hat ggfs. eine Interimslösung in einer an die Stadt Osnabrück angrenzenden Kommune in Aussicht, sondiert jedoch vorsorglich weiter und ist für Hinweise der Stadt Osnabrück oder Dritter auf geeignete Gebäude dankbar. Der letzte Informationsaustausch mit dem THW Ortsverband fand am 30.05.2024 telefonisch statt, dieser erfolgte insbesondere zum Abgleich der Sachstände, um die Anfrage tagesaktuell beantworten zu können.

Zu 3.:

Nein.