11.11.22 –
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, alle Voraussetzungen (Maßnahmen, Beschlüsse, Haushaltsmittel, etc.) aufzulisten und zu beschreiben, die für die Teileinziehung der Straße Neumarkt und eines Teilbereichs Neuer Graben notwendig sind.
Zu hinterlegen ist ein Zeitplan, der die weiteren Planungsschritte bis hin zur Neugestaltung ohne Verzögerung, Mehraufwand oder Doppelplanung möglich macht.
Sachverhalt:
Begründung erfolgt mündlich.
gez. Jens Meier
Gruppe Grüne/Volt
gez. Heiko Panzer
SPD-Fraktion
gez. Oliver Hasskamp
Gruppe FDP/UWG
gez. Dr. Henry Gehrs
Gruppe DIE LINKE./Kalla Wefel
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich gegen die Stimmen der CDU-Fraktion angenommen.
Kategorie
Mit den Maßnahmen des Entlastungspakets hat die Bundesregierung tief in der Mottenkiste gewühlt. Keine davon hilft der Bürger*innen [...]
Wir befinden uns mitten im größten Angriff auf Klimaschutz und Ökologie, den jemals eine deutsche Bundesregierung gestartet hat. Die Koalition [...]
Vom 29. Bis 30. Mai kommen wir zum IM/PULS – Forum für Zukunft im smartvillage Berlin zusammen. Gemeinsam wollen wir die zentralen Fragen [...]