BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wertstofftonne in der Stadt Osnabrück / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt im Betriebsausschuss Osnabrücker ServiceBetrieb am 25.01.2023

18.01.23 –

Sachverhalt:

Seit dem 01.01.2020 werden Leichtverpackungen (restentleerte Kunststoff-, Metall- und Verbundverpackungen) ausschließlich über das haushaltsnahe Holsystem „Gelbe Tonne“ erfasst. Diese ersetzte das vorherige System der „Gelben Säcke“. Im Zuge der Debatte um die strategische Ausrichtung der Stadt Osnabrück bei der Umsetzung des Verpackungsgesetzes Ende des Jahres 2018 wurde auch die Variante „Einführung einer orangenen Wertstofftonne“ als mögliche Alternative zur „Gelben Tonne“ diskutiert. In diesem Zusammenhang wurde auch auf das Wertstofftonnen-Pilotprojekt im Stadtteil Eversburg aus dem Jahr 2016 Bezug genommen (siehe u.a. VO/2016/7362). Letztlich wurde der Einsatz von Wertstofftonnen jedoch aus Kostengründen und aufgrund des Fehlens eines Wertstoffgesetzes als nicht realisierbare Option angesehen (VO/2018/3028) und die „Gelbe Tonne“ erhielt den Vorzug. Allerdings wies der OSB in seiner Stellungnahme darauf hin, dass hinsichtlich einer möglichen zukünftigen Einführung von Wertstofftonnen „zunächst die weitere Entwicklung und die Erfahrungen mit der Umsetzung in anderen Städten abgewartet werden“ solle.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

1. Welche Zwischenbilanz zieht der OSB mit Blick auf die Einführung der Gelben Tonne in der Stadt Osnabrück?
2. Welche Erfahrungen mit der Umsetzung von Wertstofftonnen konnten bislang aus anderen Städten (z.B. Bielefeld, Braunschweig, Münster) eingeholt werden?
3. Welche Möglichkeiten und Herausforderungen sieht der OSB in Bezug auf die mögliche Einführung von Wertstofftonnen im Rahmen eines erneuten Pilotprojektes?

In der Sitzung am 25.01.2023 antwortete die Verwaltung mit einer Präsentation.