13.11.19 –
Die Osnabrücker GRÜNEN kündigen an, dass aktuelle Urteil zum Neumarkt zu respektieren. Ob man in Berufung gehe, könne erst nach Vorlage der Begründung entschieden werden. „Klar, wir sind im konkreten Fall vom Urteil nicht begeistert, weil jetzt wertvolle Zeit für den Neumarkt verloren geht. Andererseits geht die Justiz hier neue Wege und stärkt die Umweltrechte betroffener Bürger. Das werden wir im weiteren Verfahren selbstverständlich berücksichtigen. Also erst die Betroffenen entlasten, dann den Neumarkt von Autos befreien“, erklärt der Fraktionsvorsitzende, Volker Bajus.
Die GRÜNEN halten nicht nur am Ziel fest, den Neumarkt von Durchgangsverkehr der Autos und LKWs zu befreien. „Die Stadt muss attraktiver werden. Stau, Lärm und Abgase bedeuten aber das Gegenteil. Mittelfristig, bis circa 2030, wollen wir - wie viele andere Städte auch - die gesamte Innenstadt autofrei bekommen. Dazu muss vorher das Angebot für Radler*innen und der ÖPNV viel besser werden“, so Bajus.
Die GRÜNEN können dem Urteil viel Gutes abgewinnen. „Das Gericht stellt klar, der LKW- und Autoverkehr belastet die Menschen mit Lärm und Schadstoffen erheblich. Das schränkt ihre Umweltrechte massiv ein. Mehr Belastung ist nicht zumutbar. Vielmehr muss die Stadt für Entlastung sorgen. Das geht am besten mit einer umfassenden umweltfreundlichen Verkehrswende. Dafür setzen wir uns weiter konsequent ein“, erläutert Bajus.
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