Zuverlässig, schnell, vernetzt – Zukunftsnetz zum Erfolg machen / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt in der Ratssitzung am 03.06.2025

30.05.25 –

Beschluss:

Ein attraktiver und leistungsfähiger öffentlicher Nahverkehr (ÖPNV) ist Voraussetzung für eine erfolgreiche Verkehrswende in Osnabrück. Nur wenn Busse zuverlässig, gut getaktet und einfach nutzbar sind, entscheiden sich mehr Menschen dafür. Das entlastet Straßen und Flächen, senkt Lärm und Emissionen und steigert die Lebensqualität in der Stadt.

Im Vorreiterkonzept Klimaschutz ist die Stärkung des Umweltverbunds als zentrale Maßnahme verankert. Auch die strategischen Ziele der Stadt – etwa zur Klimaneutralität, sozialen Teilhabe und nachhaltigen Stadtentwicklung – machen deutlich: Das „Zukunftsnetz Osnabrück“ ist ein notwendiger Schritt für eine klimagerechte Mobilität der Zukunft. Dabei muss es in eine Gesamtstrategie eingebettet sein, die über das eigentliche Liniennetz und die Taktfrequenzen hinausgeht.

In Ergänzung zu den bereits verabschiedeten „Leitplanken“ (VO/2024/3395) beschließt der Rat der Stadt Osnabrück Folgendes:

1. Das Netz und der Takt im Zukunftsnetz werden so ausgelegt, dass aktuelle und zukünftige Nachfragepotentiale abgedeckt werden können. Die notwendigen Steigerungen des ÖPNV-Anteils am Modal Split müssen mit dem Netz möglich sein und neue Quartiere wie der Smart Business Park Limberg, das Lok-Viertel und Wohngebiete wie die Steiniger Heide müssen integriert werden können.
    
2. Für jede Linie werden die konkreten Maßnahmen zur Beschleunigung hinterlegt. Maßnahmen ohne große bauliche Eingriffe, wie das Entfernen von Halten/Parken auf der Fahrbahn entlang von Buslinien oder die Bevorrechtigung an Lichtsignal-Anlagen, sind zeitnah bis spätestens zu Beginn des Jahres 2027 umzusetzen. Die Kosten für größere Umbaumaßnahmen sind in der mittelfristigen Finanzplanung einzustellen (siehe VO/2024/3056-02: Machbarkeitsstudie Stadtbahn Osnabrück).
    
3. Die Verknüpfung mit dem Regionalverkehr wird weiter gestärkt. Zum Beispiel indem in den äußeren Stadtbereichen ein Zustieg in die Schnellbuslinien ermöglicht wird.
    
4. Die Zubringerfunktion des Rad- und Fußverkehrs zu Haltestellen mit dichtem Takt wird gestärkt. Wichtig sind hier unter anderem sichere Radwege, große Abstellanlagen für Räder und E-Scooter, Beleuchtung und soziale Sicherheit auf Fußwegen.
    
5. Die aufwändige und teure morgendliche Schülerspitze muss abgeflacht werden. Dafür werden die Schulanfangszeiten ähnlich wie in der Corona-Zeit entzerrt. Die Umsetzung des Ratsbeschlusses „Mit dem Rad zur Schule“ (VO/2020/5256) und die Umsetzung des schulischen Mobilitätsmanagements werden priorisiert.
    
6. Der Erfolg des Zukunftsnetzes bemisst sich an der generierten Nachfrage und dem Beitrag zur Erreichung der Klimaschutzziele der Stadt Osnabrück. Aktuelle und zukünftige Defizite eines in diesem Sinne leistungsfähigen ÖPNV-Zukunftsnetzes werden aus dem städtischen Haushalt getragen. Die Busbeschleunigung wird konsequent umgesetzt und der Betrieb effizient organisiert. Die Ertragsseite wird durch die Steigerung der Nachfrage gestärkt. Bundes- und Landesmittel werden bestmöglich eingesetzt. Nach dem Grundsatz „Verkehr finanziert Verkehr“ und zur Veränderung des Modal Split sind die Parkgebühren und Gebühren für das Bewohnerparken sowie die Parkraumbewirtschaftung von Stellplätzen im Konzern Stadt Osnabrück regelmäßig zu überprüfen.
    
7. Serviceleistungen, die das Busfahren sicherer, komfortabler und flexibler machen, wie lückenlos verfügbare Echtzeitinformationen an Haltestellen und auf digitalen Endgeräten, sowie der Ausstieg auf Anforderung im Streckenverlauf in Tagesrandzeiten werden ermöglicht.

Mit der Einführung des Zukunftsnetzes können nicht alle Notwendigkeiten bereits erfüllt sein, aber der „Fahrplan“ mit der Nennung weiterer wichtiger Meilensteine ist mit zu beschließen.

Sachverhalt:

Eine weitere Begründung erfolgt mündlich.

gez. Jens Meier
Gruppe Grüne/Volt

gez. Susanne Hambürger dos Reis
SPD-Fraktion