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Ausgewählte Kategorie: Antrag
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Ausgewählte Kategorie: Antrag
Die Ausbreitung des Corona-Virus erfordert es, das öffentliche Leben so weit wie möglich einzuschränken, um die Epidemie zu verlangsamen. Diese notwendigen Maßnahmen führen allerdings zu erheblichen Konsequenzen, sie bedrohen die wirtschaftliche Existenz von Unternehmen,…
Antrag | Arbeit, Wirtschaft | Gesundheit, Verbraucherschutz | Themen
Die Verwaltung wird beauftragt, in Ergänzung zum Radverkehrsplan 2030, die Radverkehrsanlagen rund um die weiterführenden Schulen und Berufsschulen in Osnabrück zu analysieren und ein Maßnahmenpaket zur Verbesserung vorzulegen.
Antrag | Bildung | Sicherheit | Themen | Verkehr
Die Meldestelle soll als zentrale Anlaufstelle für Bürger*innen dienen, Beratungsangebote und Information weitervermitteln und Fälle von rechtsextremer Gewalt, Vandalismus (Graffitis u.ä) und rechtsextremen Beleidigungen und Anfeindungen verzeichnen und darüber berichten.
Antrag | Sicherheit | Themen
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]