Menü
30.10.18 –
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, die baulichen Planungskosten für die beiden, unter Nr. 1 im Ratsbeschluss vom 30. Januar 2018 "Schulentwicklung im SEK1-Bereich" (VO/2017/1786-02), dargestellten Szenarien in die Veränderungsliste für den Haushalt 2019 einzustellen.
Sachverhalt:
Der Ratsbeschluss vom 30. Januar 2018 ist ein Prüfauftrag, der verschiedene Szenarien zur Sek1-Entwicklungsplanung beinhaltet. Da die Verwaltung angekündigt hatte, diesen Prüfauftrag noch in diesem Jahr zu erfüllen, ist es dringend notwendig, Planungsmittel für die Umsetzung der daraus resultierenden Entscheidungen des Rates in den Haushalt 2019 einzustellen, um Verzögerungen in der Sek1-Planung zu verhindern.
Derzeit liegen zu dem Sachverhalt noch keine Erkenntnisse vor und darüber hinaus wurden im Haushaltsentwurf 2019 keinerlei Mittel für die Umsetzung der Prüfergebnisse eingestellt.
Beratungsergebnis:
Einstimmig angenommen.
Medien
Kategorie
Schon wieder ein neuer Rekord! Im ersten Halbjahr 2024 deckten erneuerbare Energien knapp 60 Prozent des Stromverbrauchs in Deutschland. Das [...]
Gleichwertige Lebensverhältnisse sind als Ziel im Grundgesetz verankert. Heute hat das Bundeskabinett den ersten Gleichwertigkeitsbericht [...]
Das neue Staatsangehörigkeitsrecht ist in Kraft! Menschen, die hier arbeiten und gut integriert sind, können nun schon seit fünf statt acht [...]