08.05.13 –
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt,
Die Verwaltung hat vor einer möglichen Umsetzung dieses Auftrags zu prüfen, ob die entsprechenden Systemvoraussetzungen bereits derzeit gegeben sind oder womöglich zusätzliche Kosten anfallen. Die Ergebnisse dieser Prüfung sind dem Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung mitsamt einem Verfahrensvorschlag zeitnahe vorzulegen.
Beratungsergebnis:
Einstimmig angenommen
Medien
Kategorie
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Haushalt, Finanzen | Verwaltung
Tierschutz spielt für die neue Bundesregierung offenkundig keine Rolle mehr. Mit der Entscheidung des neuen Bundeslandwirtschaftsministers [...]
Mit der nun erfolgten Einigung im Zollstreit zwischen der EU und den USA ist klar: Die EU-Kommission hat sich unter Wert verkauft. Was auf dem [...]
Ab dem 1. August will Donald Trump einen Basiszoll von 30 Prozent auf Waren aus der EU erheben. Die EU-Kommission versucht weiterhin, zu [...]