13.12.11 –
Abweichender Beschluss:
Fahrzeughalter, die einen Nachrüstsatz zum Einbau von Rußpartikelfiltern fest bestellt haben und dies nachweisen können, können für maximal drei Monate eine Ausnahmegenehmigung zum Befahren der Umweltzone erhalten.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich bei Enthaltung der Mitglieder der FDP-Fraktion angenommen.
Medien
Kategorie
Antrag | Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Verkehr
Die Bundesregierung war auf Kabinettsklausur. Auf der Tagesordnung stand die Frage: Wie kommt die deutsche Wirtschaft wieder auf Kurs? Zu [...]
Du interessierst dich für Demokratie und eine vielfältige Gesellschaft? Du möchtest neue Perspektiven kennenlernen, dich austauschen und [...]
In Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern heißt es im Herbst: Wenn Bündnisgrüne in den Landtag einziehen, können wir zusammen mit den [...]