19.04.19 –

Entsetzt zeigten sich die GRÜNEN über die hohe Zahl abgewiesener Frauen im Osnabrücker Frauenhaus. Wie die NOZ berichtete, fanden 533 Frauen und Kinder im letzten Jahr keinen Platz in der Einrichtung. „Dass Frauen und ihre Kinder, die vor Gewalt fliehen, vor verschlossenen Türen stehen, ist untragbar. Vor mehr als einem Jahr hat der Rat die Verwaltung einstimmig beauftragt, nach Lösungen zu suchen. Geschehen ist aber offensichtlich nichts. Hierzu müssen sich der Oberbürgermeister und seine Leute erklären“, teilen der Fraktionsvorsitzende, Volker Bajus, und die sozialpolitische Sprecherin, Anke Jacobsen, mit.

Die GRÜNEN werden im Sozialausschuss in der kommenden Woche die Verwaltung dazu befragen, kündigt Jacobsen an, die dem Ausschuss vorsitzt. „Wir wissen, dass die Lösung der Probleme nicht einfach ist, aber aussitzen und schweigen, das geht gar nicht“, so Jacobsen. Aus Sicht der GRÜNEN ist die allgemein schwierige Wohnungssituation die Hauptursache für das Problem. Frauen, die ins Frauenhaus fliehen müssen, finden kaum noch eine neue Wohnung und belegen damit die knappen Notplätze. „Der Wohnungsmarkt versagt hier völlig. Die, die es am nötigsten haben, finden nichts mehr. Hier muss Politik eingreifen und handlungsfähig sein. Wir brauchen endlich wieder eine stadteigene Wohnungsgesellschaft, die aktiv auf dem Wohnungsmarkt agiert“, erklärt Bajus.

Die GRÜNEN unterstützen auch einen weiteren Ausbau des Osnabrücker Frauenhauses. „Das ist ein vernünftiger Vorschlag, den wir kurzfristig angehen sollten. Es ist gut, dass sich auch die CDU hierzu konstruktiv verhält“, so Jacobsen. Überfällig sei aber auch, dass das Land sich endlich für einen Rechtsanspruch auf einen Frauenhausplatz einsetzt. Damit kann dann ausgeschlossen werden, dass sich Kommunen einfach drücken und keine Angebote schaffen, während Städte wie Osnabrück die Last dann mittragen müssten. „Vor über einem Jahr hat Sozialministerin Reimann eine Initiative angekündigt. Passiert ist seitdem gar nichts. Es wird Zeit, dass die Abgeordneten von CDU und SPD in Osnabrück ihrer Regierung in Hannover Beine machen. An uns scheitert das nicht. Die Landesgrünen haben längst einen entsprechenden Vorschlag gemacht“, erklären die GRÜNEN.