04.05.10 –
Sodann führt Herr Ratsvorsitzender Thöle die Abstimmung über den nachfolgenden Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wie folgt dabei:
Abweichender Beschluss:
Das bisherige bürgerschaftliche Engagement für die Bildung eines Kulturfonds wird begrüßt. Die Verwaltung soll der laufenden Diskussionsprozess weiterhin konstruktiv begleiten und die eigenen Vorstellungen dazu und die Unterstützungsmöglichkeiten für eine erfolgreiche Etablierung eines Kulturfonds kurzfristig dem Kulturausschuss zur Erörterung vorlegen.
Beratungsergebnis:
Die Abstimmung erfolgt offen. Der abweichende Beschluss wird einstimmig angenommen.
Medien
Kategorie
Der Haushaltsentwurf von Finanzminister Lars Klingbeil ist mutlos, richtungslos und für die Zukunft ungeeignet. Trotz eines Rekord-Budget hat [...]
Friedrich Merz hatte angekündigt, Politik für ein starkes Europa machen zu wollen. Doch mit seinen Grenzkontrollen und rechtswidrigen [...]
Die Waldbrände im Osten Deutschlands sind trotz zahlreicher Einsatzkräfte noch immer nicht unter Kontrolle. Ursache solch großflächiger [...]