Reinigung von Bushaltestellen
01.03.11 –
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, Folgekosten zu ermitteln, die im Falle einer Übernahme der Gehweg- und Winterdienstreinigung von Bushaltestellen seitens der Stadtwerke aufzubringen wären.
Sollten sich die finanziellen Konsequenzen in einem angemessenen Rahmen bewegen, ist dem Rat noch vor der Sommerpause der Entwurf für eine entsprechende Satzungsänderung vorzulegen. Es ist auch eine mögliche Übertragung der Verkehrssicherungspflicht auf die Stadtwerke zu prüfen.
Beratungsergebnis:
Die Abstimmung erfolgt offen. Der Beschluss wird mehrheitlich gegen zwei Stimmen angenommen angenommen.
Medien
Kategorie
Aktuelles
GRÜNE Ratspost
Newsletter abonnieren:
GRUENE.DE News
<![CDATA[Neues]]>
-
Erfolgskurs in der Energiewende muss von neuer Regierung fortgeführt werden
Der Ausbau der Solarenergie ist ein elementarer Baustein der globalen Energiewende. Das vor 25 Jahren eingeführte grüne [...]
-
Schwarz-rote Koalitionsverhandlungen sind ein Frontalangriff auf den Klimaschutz
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
-
Die grüne Bundestagsfraktion des 21. Deutschen Bundestages: Wir stellen sie euch vor!
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
