28.09.10 –
Sodann wird über den Beschlussvorschlag der Verwaltung unter Einbeziehung der Ergänzungen des Änderungsantrages von SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wie folgt abgestimmt:
Abweichender Beschluss:
Der Rat stimmt der Umsetzung einer Sanierungsmaßnahme des Foyers im Theater am Domhof zu. Die Gesamtkosten belaufen sich auf voraussichtlich 828.400,00 €, davon werden 505.000, € aus dem Konjunkturprogramm II zur Verfügung gestellt. Die Mehrkosten werden von den Städt. Bühnen finanziert.
Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen:
Dem Beschlussvorschlag der Verwaltung wird mit folgenden Ergänzungen zugestimmt:
Beratungsergebnis:
Die Abstimmung erfolgt offen. Dem abweichenden Beschluss wird wie folgt zugestimmt: Der Verwaltungsvorlage wird mehrheitlich bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung, Ziff. 1 des Änderungsantrages mehrheitlich bei einer Gegenstimme und Enthaltung der Mitglieder der CDU-Fraktion, Ziff. 2 des Änderungsantrages mehrheitlich bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung zugestimmt.
Medien
Kategorie
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]