BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen, SPD (TOP 8 f)

28.09.10 –

Sodann wird über den Beschlussvorschlag der Verwaltung unter Einbeziehung der Ergänzungen des Änderungsantrages von SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wie folgt abgestimmt:

Abweichender Beschluss:

Der Rat stimmt der Umsetzung einer Sanierungsmaßnahme des Foyers im Theater am Domhof zu. Die Gesamtkosten belaufen sich auf voraussichtlich 828.400,00 €, davon werden 505.000, € aus dem Konjunkturprogramm II zur Verfügung gestellt. Die Mehrkosten werden von den Städt. Bühnen finanziert.

Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen:

Dem Beschlussvorschlag der Verwaltung wird mit folgenden Ergänzungen zugestimmt:

1. Aus Bauunterhaltungsmitteln der Städtischen Bühnen Osnabrück GmbH werden pro Haushaltsjahr des noch zu beschließenden Doppelhaushalts für die Jahre 2011 und 2012 jeweils 75.000 € zur Haushaltskonsolidierung an die Stadt Osnabrück zurückgeführt. Im Gegenzug bleibt die Zuschussvereinbarung zwischen der Stadt Osnabrück und der Städtischen Bühnen Osnabrück GmbH gemäß Ratsbeschluss vom 27. Mai 2008 unverändert bestehen.
2. Die abschließende Entscheidung, ob tatsächlich ein zweiter und dritter Bauabschnitt gemäß Architektenwettbewerb realisiert wird, trifft der Rat der Stadt Osnabrück.

Beratungsergebnis:

Die Abstimmung erfolgt offen. Dem abweichenden Beschluss wird wie folgt zugestimmt: Der Verwaltungsvorlage wird mehrheitlich bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung, Ziff. 1 des Änderungsantrages mehrheitlich bei einer Gegenstimme und Enthaltung der Mitglieder der CDU-Fraktion, Ziff. 2 des Änderungsantrages mehrheitlich bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung zugestimmt.