05.03.13 –
geänderter Beschlussvorschlag:
Der Rat beschließt, den Termin zur Wahl einer neuen Oberbürgermeisterin/eines neuen Oberbürgermeisters auf den Tag der Bundestagswahl (22.09.2013) zu legen.
Die geplante Bürgerbefragung zur Entlastungsstraße West wird zeitgleich zu den Wahlen für das Europäische Parlament (voraussichtlich am 8. Juni 2014) durchgeführt.
Beratungsergebnis:
mehrheitlich angenommen
Medien
Kategorie
Der Bundesrat hat heute zum Gesetzentwurf für ein Vertragsgesetz zum Unitarisierungsabkommen für neue Gasbohrungen vor Borkum keine [...]
Viele Jahre lang hat unser Mitgliedermagazin lebendige Einblicke in die Arbeit, Debatten und Hintergründe von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegeben. [...]
Zehn Jahre nach dem historischen Klimaschutzabkommen von Paris steht der Klimaschutz unter großem Druck – das 1,5-Grad-Ziel ist nur schwer [...]