16.07.15 –

Die Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat eine Bestandsaufnahme ihrer bisherigen kommunalpolitischen Arbeit in der laufenden Ratsperiode vorgenommen. „Wir haben dazu einen Informationsträger (Flyer) erstellt, in dem die Inhalte GRÜNER Kommunalpolitik in Osnabrück zusammenfasst sind. Wirtschaftlicher Wohlstand, Bildung, soziale Gerechtigkeit und Demokratie sind für uns dabei von zentraler Bedeutung. Ebenso gehören eine intakte Umwelt, eine moderne Verkehrspolitik, kulturelle Vielfalt und Solidarität mit Flüchtlingen für uns GRÜNE zu den unverzichtbaren Grundlagen einer modernen Stadtgesellschaft. Sichtbare Zeichen unserer Kommunalpolitik für Osnabrück sind die komplette Neugestaltung des Neumarkts und das NEIN zur Westumgehung durch die Bürgerbefragung. Viele weitere Weichenstellungen gehen auf unsere Arbeit für die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt zurück“, betont der Fraktionsvorsitzende, Michael Hagedorn.

Die GRÜNEN lassen Osnabrück mitentscheiden. „Zu Planung und Bau der Westumgehung wurde die erste Bürgerbefragung in Osnabrück auf den Weg gebracht. Eine Mehrheit stimmte mit NEIN!“, erinnert Michael Hagedorn. 2013 und 2014 konnten die Einwohner Osnabrücks erstmals beim Bürgerhaushalt mitwirken. Seitdem besteht die Möglichkeit sich über ein internetbasiertes Vorschlagswesen an der Gestaltung der Stadt zu beteiligen. Darüber hinaus bestehen vielfältige Beteiligungsformen, zum Beispiel bei der Erstellung des neuen Radverkehrsplans.

Die GRÜNEN fördern Osnabrücks Arbeit und Wirtschaft. „Wir haben mit dafür gesorgt, dass die Stadt Aufträge nur an Unternehmen vergibt, die Tariflöhne zahlen. Bei Gewerbeanmeldungen soll Scheinselbständigkeit und die unzulässige Ausbeutung von Arbeitsmigranten unterbunden werden. Auch für Einrichtungen in kirchlicher Trägerschaft wollen wir, dass die vollen Arbeitnehmerrechte gelten“, fordert Michael Hagedorn. Einen Schwerpunkt ökologisch-sozialer Wirtschaftsförderung bilden regenerative Energien. Der Kreativsektor soll durch die Einrichtung eines Kompetenzzentrums und eines Gründerhauses am Hafen gefördert werden. Das Innovationscentrum im Wissenschaftspark auf dem Gelände der ehemaligen Scharnhorstkaserne sei eine Erfolgsgeschichte. Das Einkaufszentrum am Neumarkt werde Osnabrück als Einzelhandelsstandort stärken. Hasestraße und Heger-Tor-Viertel wollen die GRÜNEN aufwerten.

Osnabrück sei wie viele andere Kommunen strukturell unterfinanziert. „Die Wahrnehmung gesetzlicher Aufgaben erfolgt oftmals ohne ausreichende Finanzausstattung. Finanzpolitisch ist es unser Ziel, die Handlungsfähigkeit der Stadt sicherzustellen“, erklärt Michael Hagedorn. Die öffentliche Daseinsvorsorge und eine intakte Infrastruktur müssen gewährleistet bleiben. Einnahmesteigerung zum Beispiel durch die Erhöhung der Vergnügungssteuer und Ausgabenreduzierung durch Deckelung der Sachkosten dienten diesem Zweck. Im Zuge der Haushaltskonsolidierung wurden so im Zeitraum 2011 bis 2015 etwa 18 Millionen Euro erwirtschaftet.

Der Schutz und Erhalt unserer natürlichen Lebensgrundlagen sei ein GRÜNES Kernanliegen. „Dafür stehen neben dem Schutz der Grünen Finger ein kommunaler Aktionsplan gegen das Bienensterben und das Projekt „Plastiktütenfreies Osnabrück“. Den notwendigen Baumschutz wollen wir ordnungsrechtlich neu regeln“, betont Michael Hagedorn. Die Nutzung erneuerbarer Energiequellen sei auf verschiedenen Wegen ausgebaut worden, Passivhausstandard fester Bestandteil der ökologischen Bauleitplanung. Zur Erschließung weiterer Energieeinsparpotenziale wurde eine Thermografiebefliegung durchgeführt und ein entsprechendes Beratungsangebot entwickelt. Beim Ausbau des Hochspannungsnetzes setzen die GRÜNEN auf mehr Erdverkabelung.

Von besonderer Bedeutung für die Stadtentwicklung Osnabrücks sei die Neugestaltung des Neumarkts. „Tunnelabbruch, Neumarkt-Sperrung und Planung des Einkaufszentrums tragen unsere Handschrift. Die Bereiche Schloss / Ledenhof und Berliner Platz werden folgen. Hervorzuheben ist auch die erfolgreiche Umnutzung der ehemaligen britischen Kasernenflächen für Wohnen, Arbeit, Wirtschaft und Freizeit“, so der Fraktionsvorsitzende. Weitere Wohngebiete entstehen in Eversburg, Gartlage und Sutthausen. Zahlreiche Verbesserrungen für den ÖPNV, Fuß- und Radverkehr konnten erreicht werden. Dazu zählen der Ausbau des Haseuferwegs, erweiterte Aufstellflächen für Radfahrer an Signalanlagen und die radfahrerfreundliche Umgestaltung von Kreuzungsbereichen. „Im Jahr 2016 wollen wir erstmals einen autofreien Sonntag in Form eines Osnabrücker Klimatages durchführen. Den geplanten Bau der Westumgehung konnten wir mit Hilfe der Bürgerinnen und Bürger verhindern“, stellt Hagedorn fest.

Schulen und Sportstätten werden kontinuierlich saniert und modernisiert. „Zusätzliches Geld für Investitionen in die Schulgebäude wurde durch uns bereitgestellt“, bemerkt Hagedorn. Der Ausbau von Ganztagsangeboten für Grundschulkinder erfolge bedarfsgerecht. Ein gesunder Mittagstisch an Schulen soll Standard werden. Alle Schulen in städtischer Trägerschaft haben mit der inklusiven Beschulung begonnen. Eine weitere Gesamtschule soll im Bedarfsfall eingerichtet werden. „Wir haben auch dafür gesorgt, dass Krippen für unter Dreijährige und Kindertagesstätten für die Altersgruppe der 3- bis 6-jährigen bedarfsgerecht ausgebaut und betrieben werden“, stellt Hagedorn fest. Flexible Kinderbetreuung soll ein Leben mit Kindern in Osnabrück deutlich attraktiver machen. Großspiel- und Quartiersspielplätze sind neu angelegt worden. Die vorhandene Skateranlage an der Liebigstraße wird erneuert.

Der Kinderarmut werde entgegen gewirkt. „Wir wollen für einen breiten Nutzerkreis bezahlbaren Wohnraum entwickeln“, bekräftigt Hagedorn. Ein Sozialticket für alle OS-Pass-Inhaber ist in Abstimmung mit den Stadtwerken eingeführt worden. Inklusion wird ebenso wie die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene umgesetzt. Die Stadt sei dem Aktionsbündnis gegen Rassismus beigetreten. Unterbringung und Integration von Flüchtlingen erfolgen in Osnabrück beispielgebend für andere Kommunen. Ob Theater, Museen, Kunsthalle, Lagerhalle, Morgenlandfestival, Figurentheater und vieles mehr - Institutionen und freie Träger machen die Friedensstadt Osnabrück attraktiv. Ihre Arbeit finanziell abzusichern sei eine stadtgesellschaftliche Notwendigkeit und für die GRÜNEN eine Herzensangelegenheit. „Viele Osnabrückerinnen und Osnabrücker haben uns mit Ihrer Stimmabgabe ihr Vertrauen ausgesprochen. Wir denken, wir haben Sie nicht enttäuscht. Auch für die weitere Zukunft unserer lebenswerten Stadt Osnabrück setzen wir auf Ihr Vertrauen und Ihre Unterstützung“, unterstreicht Michael Hagedorn abschließend.