26.05.14 –

Das Ergebnis der Bürgerbefragung ist für die GRÜNEN ein Grund zur Freude: „Die Osnabrücker haben sich gegen diese unsinnige Straße ausgesprochen. Seit Jahren haben wir gegen dieses Projekt gekämpft, jetzt ist es endgültig begraben. Wir danken allen engagierten Bürgerinnen und Bürgern, die diesen Erfolg möglich gemacht haben. Unseren Respekt haben aber auch die Straßenbefürworter verdient, die sich für ihre Sache eingesetzt haben“, erklären die Parteisprecherin, Anne Kura, und der Fraktionsvorsitzende, Michael Hagedorn.

Für die GRÜNEN habe sich der große Einsatz gelohnt. „Wir haben zwei Jahre Vorbereitungszeit gehabt und sie genutzt, um gemeinsam mit der Bepo viele Menschen für die Kampagne zu mobilisieren. Offenbar haben sich die Bürger von unseren Sachargumenten überzeugen lassen und sind nicht einfach den lauten Stimmen der großen Parteien gefolgt“, erläutert Anne Kura.

Über die Bürgerbefragung äußern sich die GRÜNEN positiv. Das sei grundsätzlich ein Fortschritt für die Demokratie gewesen. Die breite Beteiligung und das starke Interesse der Bürger unterstrichen dies. „Die Menschen sind unzufrieden mit der Verkehrssituation. Lärm, Staub und Abgase sind eine schwere Belastung für die Gesundheit der Bevölkerung. Die Abstimmung ist auch ein Signal für eine andere, intelligentere Verkehrspolitik, mit weniger Beton und ohne parteipolitische Scheuklappen", so Hagedorn.

„Wir freuen uns, dass auch unser Zählgemeinschaftspartner SPD das Ergebnis als Erfolg für den von uns gemeinsam auf den Weg gebrachte Bürgerbefragung anerkennt. Das erwarten wir auch von den anderen Akteuren im Rat“, so Hagedorn. Aus der Abstimmung folge eine Menge Verantwortung für den Rat. „Wir müssen jetzt wieder alle gemeinsam ran und die Alternativplanungen für eine echte Entlastung umsetzen. Zugleich legen wir die Westumgehung zu den Akten,“ kündigt Hagedorn an. Und Kura ergänzt: „Es gilt jetzt alle Gruppen in geeigneter Weise einzubinden. Bürgerbeteiligung ist schließlich ein dauerhafter Prozess. Dies wird angesichts der Emotionen der vergangenen Wochen nicht leicht“.

Zufrieden zeigen sich die GRÜNEN auch mit dem Europawahlergebnis in der Stadt. „Mit knapp 18 Prozent ist es das zweitbeste Ergebnis aller Zeiten, das wir bei Europawahlen erzielt haben. Wir haben im Vergleich zur letzten Europawahl zugelegt und liegen deutlich über dem Bundestrend. Das zeigt, dass wir in Osnabrück mehr und mehr eine Hochburg haben. Wir freuen uns auch, dass die Parteien vom rechten Rand hier so schlecht abgeschnitten haben. Die Menschen in der Friedensstadt Osnabrück haben Ja zu Europa gesagt und neben dem Nein zur Westumgehung, damit auch Nein zu Intoleranz und nationalem Egoismus“, kommentiert Kura.