28.09.18 –

Die Osnabrücker GRÜNEN zeigen sich schwer enttäuscht vom Kulturhaushalt der Landesregierung. Dass trotz Rekordmehreinnahmen von 1,8 Milliarden Euro bis 2022 notwendige Investitionen in die Kultur unterbleiben sollen, sei ein Skandal. „Im Koalitionsvertrag war noch davon die Rede, die Kulturförderung zu erhöhen. Jetzt lässt die Große Koalition vor allem Theater und Kommunen im Regen stehen. Im Wahlkampf wurde noch das Gegenteil versprochen. So viel kulturpolitische Ignoranz macht uns fassungslos“, kritisieren der Fraktionsvorsitzende, Volker Bajus, und der kulturpolitische Sprecher, Sebastian Bracke.

Seit Jahren würde sich Osnabrück für eine gerechtere Landesfinanzierung der kommunalen Theater einsetzen. So sei es dank grüner Initiative in der letzten Periode gelungen, die Landesförderung für das Osnabrücker Theater um 12 Prozent von 4,9 Millionen Euro auf zuletzt über 5,5 Millionen Euro zu steigern. „Das war angesichts der damals erheblich schwierigeren Haushalslage eine Herausforderung. Zudem mussten die Koalitionspartner von der SPD mühsam überzeugt werden“, erinnert sich Bajus, der damals für die GRÜNEN im Landtag saß. „Ohne GRÜNE in der Landesregierung ist Kultur offenbar freie Verfügungsmaße ohne jede politische Unterstützung“, bemängelt Bracke.

Bracke kritisiert zudem, dass neben dem gebrochenen Versprechen für die kommunalen Theater auch das Investitionsförderprogramm für kleine Kulturträger eingestampft worden sei. „Dieses sinnvolle Förderinstrument für freie Kultur wurde auch von Osnabrücker Einrichtungen intensiv genutzt. Es ersatzlos zu beenden, zeigt, wie gering diese Landesregierung Kultur schätzt. Ein völlig falsches Signal in Zeiten, in denen der wichtige Beitrag der Kultur zur Stärkung demokratischer Werte gebraucht werde.“

Die GRÜNEN wundern sich zudem, dass nichts von Oberbürgermeister Wolfgang Griesert zu hören ist. Der CDU-Mann hatte die Hoffnung verbreitet, in konstruktiven Gesprächen mit seinen Parteifreunden in Hannover mehr für das notleidende Theater heraus zu holen. „Leider müssen wir feststellen, dass der Oberbürgermeister mit seiner Strategie bisher gescheitert ist“, so die beiden GRÜNEN.

Die GRÜNEN unterstützen die Aktion der kommunalen Bühnen #RetteDeinTheater, mit der die Ensembles auf die drohende Kulturwüste im Land hinweisen und sich wehren. Jetzt sei der Landtag am Zug, um die Fehler der Landesregierung zu korrigieren. Die GRÜNEN fordern die Osnabrücker Landtagsabgeordneten auf, die Osnabrücker Kultur nicht im Regen stehen zu lassen.