28.09.10 –
Sodann wird über den Beschlussvorschlag der Verwaltung unter Einbeziehung der Ergänzungen des Änderungsantrages von SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wie folgt abgestimmt:
Abweichender Beschluss:
Der Rat stimmt der Umsetzung einer Sanierungsmaßnahme des Foyers im Theater am Domhof zu. Die Gesamtkosten belaufen sich auf voraussichtlich 828.400,00 €, davon werden 505.000, € aus dem Konjunkturprogramm II zur Verfügung gestellt. Die Mehrkosten werden von den Städt. Bühnen finanziert.
Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen:
Dem Beschlussvorschlag der Verwaltung wird mit folgenden Ergänzungen zugestimmt:
Beratungsergebnis:
Die Abstimmung erfolgt offen. Dem abweichenden Beschluss wird wie folgt zugestimmt: Der Verwaltungsvorlage wird mehrheitlich bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung, Ziff. 1 des Änderungsantrages mehrheitlich bei einer Gegenstimme und Enthaltung der Mitglieder der CDU-Fraktion, Ziff. 2 des Änderungsantrages mehrheitlich bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung zugestimmt.
Medien
Kategorie
Mit der nun erfolgten Einigung im Zollstreit zwischen der EU und den USA ist klar: Die EU-Kommission hat sich unter Wert verkauft. Was auf dem [...]
Ab dem 1. August will Donald Trump einen Basiszoll von 30 Prozent auf Waren aus der EU erheben. Die EU-Kommission versucht weiterhin, zu [...]
Ehrlich, streitbar, nahbar: Ein Impulspapier zur Gründung des Vorstandsbeirats Bündnisgrüner Osten von Felix Banaszak und Dr. Heiko Knopf. [...]