Ratsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD; Änderungsantrag CDU-Fraktion (TOP 5.5)

30.09.14 –

Beschluss:

Die Stadt Osnabrück tritt dem „Aktionsbündnis gegen Rassismus“ bei und beteiligt sich an den „Internationalen Wochen gegen Rassismus“, beginnend mit dem kommenden Jahr 2015. Die Verwaltung wird gebeten, in Abstimmung und Koordination mit Osnabrücker Unternehmen, Gewerkschaften, Kirchen und Gemeinden, Verbänden, Vereinen sowie Initiativen, die im Bereich der Integrations-, Migrations- und Flüchtlingsarbeit tätig sind, entsprechende Vorschläge zu entwickeln. Die „Internationalen Wochen gegen Rassismus“ finden 2015 im Zeitraum 16. – 29. März 2015 statt und stehen unter dem Motto „Anerkennen statt Ausgrenzen“. Die Verwaltung möge anregen, dass bekannte und bewährte Veranstaltungen, die bereits im Rahmen des Gesamtkonzeptes „Friedensstadt Osnabrück“ stattfinden, in die „Internationalen Wochen gegen Rassismus“ integriert werden.

Sachverhalt:

Rassismus ist eine Realität in unserer Gesellschaft. Die Wahlen zum Europäischen Parlament, die Kritik der Antirassismuskommission des Europarates an Deutschlands Umgang mit Rassismus und Diskriminierung, die aktuelle »Mitte-Studie« der Universität Leipzig sowie tägliche Ausgrenzungserfahrungen von Minderheiten machen dies nur allzu deutlich.

Demgegenüber sind die vielen Initiativen zu den Internationalen Wochen gegen Rassismus ein ermutigendes Signal. Die Kampagnen in den vergangenen Jahren haben eindrucksvoll gezeigt, wie stark und konstant das Engagement gegen Rassismus und für die Achtung der Menschenrechte in Deutschland ist. In den vergangenen Jahren waren die Internationalen Wochen gegen Rassismus mit über 1.000 Veranstaltungen in mehr als 300 Städten und Gemeinden die bislang umfangreichste Kampagne ihrer Art in Deutschland.

Die Aktionen reichten von Schulinitiativen und Sportveranstaltungen über Stadtteilfeste und Podiumsdiskussionen bis zu Theaterstücken und Lesungen.

Diese Entwicklungen und Erfahrungen sollten auch in der Friedensstadt Osnabrück genutzt  und erstmals während der bundesweiten Aktionswochen vom 16. - 29. März 2015 vor Ort umgesetzt werden, um ein sichtbares und nachhaltiges Zeichen gegen Antisemitismus, Antiziganismus, antimuslimischem Rassismus oder Rassismus gegenüber Menschen anderer Hautfarbe und Flüchtlingen und für die Achtung der Menschenrechte zu setzen.

Detaillierte Infos zur Kampagne: http://www.internationale-wochen-gegen-rassismus.de/

Beratungsergebnis:

Die Abstimmung erfolgt offen. Der geänderte Beschluss wird mit einstimmig angenommen.