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04.04.12 –
Die GRÜNEN kritisieren die aktuelle Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der Osnabrücker Bürgervereine. Darin hatten diese den Bau der A33-Nord gefordert und dies mit verkehrlichen und wirtschaftlichen Argumenten begründet. „Die Sprecher der Bürgervereine behaupten, dass die A33-Nord zu einer innenstädtischen Verkehrsreduktion von 90 Prozent führen könnte. So sehr wir uns alle eine solche Entlastung wünschen, aber diese These ist kompletter Unsinn", widersprechen der verkehrspolitische Sprecher der GRÜNEN-Ratsfraktion, Jens Meier, und der GRÜNEN-Umweltpolitiker Volker Bajus.
Die GRÜNEN teilten zwar das Ziel der Bürgervereine, die Innenstadt vom Durchgangsverkehr, besonders der LKWs, frei zu halten. Doch um das durchzusetzen, bedarf es einer realistischen und gemeinsamen Strategie. „Alle wissen, dass die A33-Nord nicht im Finanzplan des Bundes steht und Planungsvoraussetzungen sind auch nicht vorhanden", erläutert Meier. Priorität müssten deswegen die Projekte haben, die auch politisch durchsetzbar seien. Das sei für die GRÜNEN zunächst der Schienenverkehr und die Binnenschifffahrt. „Güter gehören auf Schiene und Schiff. Das ist umwelt- und menschenverträglicher. Deswegen haben für uns der Ausbau des regionalen Schienennetzes und die Funktionsfähigkeit des Osnabrücker Hafens Vorrang", so Bajus. Zudem sei es angesichts des wachsenden Ost-West-Verkehrs allemal sinnvoller, die regionalen Kräfte auf den sechsspurigen Ausbau der A30 zu konzentrieren. Da der Bund in absehbarer Zeit ohnehin allenfalls ein Autobahnprojekt in der Region finanzieren könne.
Vehement wehren sich die GRÜNEN gegen das Gegeneinander ausspielen von Umwelt- und Wirtschaft. „Die A33-Nord würde wichtige Naturlandschaften unwiederbringlich zerstören, städtische Naherholungsgebiete erheblich beeinträchtigen und die Lebensqualität in den anliegenden Wohnquartieren absenken. Alles Folgen, die den Wirtschaftsstandort Osnabrück schädigen. Ein Bärendienst", erklärt Bajus.
Die GRÜNEN appellieren an die Bürgervereine keine falschen Versprechungen zu machen und sich von der schlichten Argumentationskette zu befreien, nachdem viel Beton stets der Wirtschaft helfe. „Das ist Ideologie aus dem letzten Jahrhundert. Was wir brauchen sind nachhaltige, zukunftsfähige Strategien. Nur Lösungen, die Vorfahrt für mehr Lebensqualität bringen, sind auch wirtschaftlich tragfähig", so Meier und Bajus zum Schluss.
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