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03.05.18 –
Die GRÜNEN begrüßen den Vorschlag der Stadtbahninitiative (SBI), den Osnabrücker Nahverkehr über die Einbeziehung eines Stadtbahnsystems weiterzuentwickeln. Sie erwarten, dass die anderen Fraktionen im Rat sich der Frage ebenfalls ergebnisoffen widmen. Zunächst sei die verkehrspolitische Notwendigkeit zu prüfen, und nicht von vornherein der Kostenaspekt als k.o.-Kriterium ins Feld zu führen. „Umgekehrt wird ein Schuh draus“, so Michael Kopatz, der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion, und Juliane Päpke, Vorstandssprecherin. „Wenn sich die Stadtbahn als verkehrspolitisch sinnvoll erweist, müssen wir uns um die Finanzierung kümmern.“
Der volkswirtschaftliche Nutzen werde durch eine standardisierte Bewertung errechnet, in der die Vermeidung von Lärm, Abgasen und Unfällen einfließe und verrechnet werde mit den Baukosten. „Es gibt viel berechtigte Kritik daran, wie in diesen Verfahren einzelne Faktoren gewichtet werden. Straßenbauvorhaben kommen häufig gut weg und die Schiene regelmäßig schlecht. Angesichts der Verkehrsprobleme in deutschen Städten scheint eine Überarbeitung des aktuellen Bewertungssystems dringend geboten“, erklärt Juliane Päpke. „Aber unabhängig davon, muss die Stadt Osnabrück ihre Hausaufgaben erledigen und für die Zukunft planen.“ Sie weist darauf hin, dass der Neubau einer Stadtbahn zum überwiegenden Teil aus Bundes- und Landesmitteln gefördert werden müsse. „Wenn die Kanzlerin Dieselgipfel abhält, sollte auch darüber gesprochen werden, wie in den Städten der Umweltverbund gestärkt werden kann, damit weniger Autoverkehr notwendig ist. Erst durch ausreichend ausgestattete Förderprogramme werden aus den vielen Worten auch Taten“, so Kopatz. Eine Stadtbahn wäre in Ergänzung des bestehenden OS-Bahn-Konzepts besonders sinnvoll, wenn sie auch die Umlandgemeinden einbezöge. „Was spricht gegen eine neu zu gründende Stadtbahn-Gesellschaft, an der Stadt, Landkreis und Kommunen beteiligt sind?“, fragt er.
Kopatz weist darauf hin, dass Osnabrück aus Klimaschutzgründen bis 2050 auf knapp 50 Prozent Anteil des ÖPNV am gesamten Verkehr in der Stadt kommen müsse. „Das wäre auch ein enormer Hinzugewinn an Lebensqualität in der Innenstadt und den dichter bebauten Stadtteilen. Ob diese Fahrgastmengen mit einem reinen Bussystem zu bewältigen sind, ist zweifelhaft. Darum müssen wir die Alternative sorgfältig prüfen.“
Die Weiterentwicklung des ÖPNV ergibt sich für die GRÜNEN zwingend aus den Strategischen Zielen der Stadt Osnabrück. Die Luftreinhaltungs- und Klimaschutzziele können nur über eine erhebliche Reduzierung des Autoverkehrs erreicht werden. Dazu brauche es Alternativen. „Eine Alternative zum Auto ist neben dem Radverkehr der ÖPNV, der erheblich verbessert gehört: Dichterer Takt und gutes Angebot in den Schwachlastzeiten – das gelte besonders für die Umlandgemeinden“, so Päpke. Außerdem seien Komfort und Schnelligkeit wichtig. Das garantiere die Schiene ebenso wie ein ausreichendes Platzangebot, das sich zwangsläufig erhöhen müsse, wenn man den Umsteigern vom Auto mehr als einen Stehplatz an der Haltestange anbieten wolle. „Erst eine wirklich gute Alternative motiviert zum Verzicht auf Zweit- oder gar Erstwagen. Das derzeitige Angebot nötige viele, ein Auto vorzuhalten, wenn sie im Raum Osnabrück mobil sein wollten“, unterstreichen die beiden GRÜNEN.
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