08.05.12 –

 Am gestrigen Montag hat das Bundesumweltministerium die 19 Kommunen und Landkreise bekannt gegeben, die den Förderpreis "Masterplan 100 % Klimaschutz" gewonnen haben. Darunter sind Landkreis und Stadt Osnabrück sowie der Landkreis Steinfurt und die Stadt Rheine. "Seit vielen Jahren ist Osnabrück im Klimaschutz außerordentlich aktiv und erfolgreich. In keiner norddeutschen Stadt gibt es mehr Solarstrom, um nur ein Beispiel zu nennen. Deswegen ist dieser Preis redlich verdient", freuen sich der GRÜNEN-Fraktionsvorsitzende, Michael Hagedorn, und der umweltpolitische Sprecher, Volker Bajus.

Mit dem Preis sei ein Förderprogramm verbunden, dessen Ziel die Unterstützung von Modellregionen sei, die ihre CO2-Emissionen bis 2050 um 95 Prozent reduzieren wollen. Zugleich solle die Energieversorgung komplett auf erneuerbare Energieträger umgestellt werden. "Von der Umsetzung des mit dem Förderung erarbeiteten Masterplans erhoffen wir uns einen Innovationsschub für die Umweltwirtschaft und das Handwerk der Region. Hier werden Milliardeninvestitionen erfolgen und Arbeitsplätze für die Zukunft gesichert", erläutert Bajus.

Den GRÜNEN gehe es um auch grundsätzliche strategische Weichenstellungen. "Es handelt sich um ein gemeinsames Zukunftsprojekt von Stadt und Land. Es wäre toll, wenn es uns darüber hinaus gelänge, das Vorgehen von Stadt und Landkreisen besser aufeinander abzustimmen", wünscht sich Hagedorn, und weiter: "Das Know-how der Hochschulstadt, die Leistungsfähigkeit des regionalen Handwerks und die Flächenpotentiale des ländlichen Raumes ergänzen sich hervorragend". Damit dies gelingt, müssten auch die kreisangehörigen Gemeinden einbezogen werden. "Wir GRÜNE werden auch die Bürger mitnehmen. Umfassende Mitsprache und Beteiligung bei der Planung aber auch bei der Investition sind für uns GRÜNE Voraussetzung für den Erfolg", erklärt Bajus.

Befremden löste bei den GRÜNEN allerdings die Information aus, dass das Umweltministerium die Fördermittel bundesweit um rund 20 Prozent kürze. Hintergrund seien grundsätzliche Einsparungen des Programms der Bundesregierung zur Energiewende. Auch andere Klimaschutz-Programme würden derzeit gekürzt. "Wir sehen mit großer Sorge, dass die Bundesregierung ihre Ankündigungen von vor einem Jahr, die Energiewende einzuleiten, nur halbherzig umsetzt", so die GRÜNEN abschließend.

BMU: www.bmu.de/pressemitteilungen/aktuelle_pressemitteilungen/pm/48691.php