17.05.11 –
Sodann führt Herr Ratsvorsitzender Thöle die Abstimmung über den Ursprungsantrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Herrn Cheeseman unter Einbeziehung des Änderungsantrages von Herrn Mierke wie folgt herbei:
Abweichender Beschluss:
Beratungsergebnis:
Die Abstimmung erfolgt offen. Der abweichende Beschluss wird zu Ziff. 1 und 2 mehrheitlich gegen die Stimmen der Mitglieder der FDP-Fraktion bei Enthaltung der Mitglieder der UWG-Fraktion angenommen. zu Ziff. 3 mehrheitlich ohne Enthaltungen gegen die Stimmen der Mitglieder der UWG-Fraktion abgelehnt.
Medien
Kategorie
Robert Habeck verlässt den Deutschen Bundestag. Hier liest du das Statement der Bundesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Franziska Brantner [...]
Schon etwas mehr als 100 Tage nach Start der Regierung Merz wird sichtbar: Schwarz-Rot startet einen Generalangriff auf die erneuerbaren [...]
Der September wird feministisch! Vom 27. – 28. September 2025 findet unsere Bundesfrauenkonferenz im Volkspark Halle statt. Dort werden grüne [...]