BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sachstand Ausbau der Straße "Im Dütetal" / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt und der CDU-Fraktion im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt am 02.05.2024

25.04.24 –

Sachverhalt:

Wir bitten die Verwaltung um einen aktuellen Sachstand zum Ausbau der Straße „Im Dütetal“ und fragen in diesem Zusammenhang:

1. Ist die Straße „Im Dütetal“ im aktuellen Haushalt eingestellt?
2. Falls ja, in welchem Jahr wäre sie für Straßenbauarbeiten vorgesehen?
3. Warum ist nur der erste Abschnitt vom Hörner Weg ausgehend asphaltiert worden und die übrige Straßendecke nicht?

In ihrer Mitteilungsvorlage vom 22.05.2024 antwortete die Verwaltung wie folgt:

Zu 1.:

Die Straße im ‘Im Dütetal‘ ist derzeit nicht in der kurz- bis mittelfristigen Finanzplanung für einen Ausbau vorgesehen.

Zu 2.:

Entfällt (siehe oben)

Zu 3.:

Der erste ausgebaute Abschnitt vom ‘Hörner Weg‘ ausgehend befindet sich in Gänze im Eigentum der Stadt Osnabrück.

Bei dem angefragten weiteren Abschnitt handelt es sich um eine rund 400 Meter lange Anliegerstraße nebst Sackgasse. Die Straße ‘Im Dütetal‘ ist grundsätzlich eine öffentlich gewidmete Verkehrsfläche. Obwohl die betreffenden Flurstücke im Privatbesitz sind, ist die Straße im Bestandsverzeichnis der städtischen und sonstigen öffentlichen Straßen und Plätze von 1969 aufgeführt. Somit handelt es sich hier nicht um eine Privatstraße sondern um eine öffentliche Straße auf privaten Grundstücken. Im Jahr 1989 ist die Kanalanlage in Betrieb gegangen, jedoch ist eine endgültige Herstellung der Erschließungsanlage ist bis dato nicht erfolgt.