Piktogrammketten für mehr Sichtbarkeit und Sicherheit für Radfahrende / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt am 19.06.2025

16.06.25 –

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, auf Grundlage des entsprechenden Erlasses des Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung vom 12.03.2025 auf geeigneten Straßen(abschnitten) in Osnabrück Piktogrammketten aufzubringen und die Umsetzung mit einer entsprechenden Öffentlichkeitsarbeit zu begleiten. Erste Abschnitte sollen noch 2025 aus den im Haushalt zur Verfügung stehenden Mitteln für Markierungsarbeiten umgesetzt werden.

Sachverhalt:

Mit dem Landeserlass „Piktogrammketten mit Sinnbild Radverkehr auf Fahrbahnen öffentlicher Straßen“ vom 12.03.2025 haben die Kommunen in Niedersachsen die rechtlichen Möglichkeiten, unter bestimmten Voraussetzungen sogenannte Piktogrammketten auf Fahrbahnen von Hauptverkehrsstraßen innerhalb geschlossener Ortschaften aufzubringen.

Piktogrammketten sind weiße Fahrradsymbole, die in regelmäßigen Abständen auf der Fahrbahn quer zur Fahrtrichtung markiert werden. Sie können in Ausnahmefällen dort aufgebracht werden, wo der Radverkehr auf Hauptverkehrsstraßen aufgrund des Fehlens einer gesonderten Radinfrastruktur im Mischverkehr geführt wird. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf Routen im Basis- und Vorrangnetz des Radverkehrs.

In diesen Fällen sollen Piktogrammketten mehr Sichtbarkeit für die Präsenz und Rechte von Radfahrenden gegenüber Autofahrenden schaffen und das gemäß der Straßenverkehrsordnung (StVO) erlaubte Radfahren auf der Fahrbahn visuell unterstützen. Und damit Konflikten und Gefahrensituationen zwischen dem Rad- und Kfz-Verkehr vorbeugen. Auf diese Weise soll das Miteinander im Straßenverkehr klarer gestaltet, die gegenseitige Rücksichtnahme gestärkt und nicht nur die subjektive Verkehrssicherheit gesteigert werden.

Für uns sind Piktogrammketten kein Ersatz für den im Zuge der Verkehrswende notwendigen Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur in unserer Stadt. Sie können in Einzelfällen jedoch kurz- und mittelfristig für Verbesserungen der Verkehrssicherheit sorgen. Dazu gehört auch eine begleitende Öffentlichkeitsarbeit während und nach der Umsetzung, um für mehr Informationen über und mehr Akzeptanz von Piktogrammketten zu sorgen.

Abstimmungsergebnis: 

Mehrheitlich angenommen.