Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen (TOP 5 g)

05.04.11 –

Abweichender Beschluss:

a)  Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:

Die Verwaltung wird beauftragt zu analysieren, welche Altimmobilien im Wohngebäudebestand am Markt in der Stadt Osnabrück nur schwer Käufer finden. Die Ursachen dafür (Lage, Größe, Zustand etc.) sind zu benennen. In einem zweiten Schritt sind den Ratsgremien ggfs. Maßnahmen vorzuschlagen, mit denen die Kommune eine bessere und schnellere Nutzung der vorhandenen Altbausubstanz unterstützen kann. Ein besonderes Augenmerk ist dabei auf Sanierung unter dem Aspekt der Energieeinsparung und Barrierefreiheit und unter Berücksichtigung der jeweils aktuellen Förderprogramme der KFW u. a. zu legen. Erfahrungen kleinerer ländlicher Kommunen mit dem Programm „Jung kauft alt“ sind einzubeziehen und auf ihre Übertragbarkeit zu prüfen. Für den Fall komplett abgängiger Bausubstanz sind Instrumente aufzuzeigen, wie eine schnelle Inwertsetzung der Flächen gelingen kann. Für die Abarbeitung des Auftrags ist eine Zusammenarbeit mit geeigneten Fachbereichen der Hochschulen anzustreben. 

b)  Änderungsantrag der FDP-Fraktion:

„Die Verwaltung wird beauftragt konzeptionell darzulegen, ob in Osnabrück ein erhöhter Leerstand älterer Immobilien festzustellen ist.

Weiterhin soll anhand der Erfahrungen der Gemeinde Hiddenhausen mit deren Modell „Jung kauft alt“ festgestellt werden, ob ein ähnliches Projekt für Osnabrück sinnvoll sein könnte. Wichtige Kriterien bei einem möglichen Konzept sind Nachhaltigkeit und die Bindung einer Förderung an energetischen Sanierungen der Althäuser.

Die weitere Beratung erfolgt im Sozial- und Gesundheitsausschuss und im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt.“

c)  Ursprungsantrag der SPD-Fraktion:

Die Verwaltung wird beauftragt, konzeptionell darzulegen, wie sich eine familienfreundliche Wohnraumpolitik gemäß eines Modells „Jung kauft alt“ in der Stadt Osnabrück umsetzen ließe.

Beratungsergebnis:

Die Abstimmung erfolgt offen. Der abweichende Beschluss wird mehrheitlich gegen die Stimmen der Mitglieder der UWG-Fraktion angenommen.