31.01.18 –

Im Dezember hatte eine Osnabrücker Initiative unter Beteiligung der Erich-Maria-Remarque Gesellschaft das „Osnabrücker Signal“ gegen Atomwaffen verabschiedet. Darin wird die Bundesregierung aufgefordert, einen UN-Vertrag zum Verbot aller Atomwaffen zu unterzeichnen. Ihr Sprecher, der Vorsitzende des Runden Tisches der Religionen, Prof. Reinhold Mokrosch, hatte im Anschluss den Rat gebeten, sich der Resolution anzuschließen. „Zwar hat der Oberbürgermeister den entsprechenden Tagesordnungspunkt zunächst angemeldet, am Tag der Sitzung aber wieder zurück gezogen. Dadurch konnte sich der Rat gestern nicht mit der Resolution befassen. Das ist für uns völlig unverständlich und eine Missachtung der friedenspolitischen Initiativen in unserer Stadt“, kritisiert der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Michael Hagedorn.

Die Begründung des OB, der Inhalt hätte keinen Bezug zu Osnabrück ist nach Ansicht der GRÜNEN Unsinn. „Natürlich sind alle Osnabrücker von Atomwaffen bedroht. Zudem geht die Initiative von der eigenen Bürgerschaft aus. Wir sollten als Friedensstadt froh sein, dass sich unsere Zivilgesellschaft mit diesen Themen befasst“, so Hagedorn. Die GRÜNEN verweisen zudem darauf, dass Osnabrück Mitglied der weltweiten Initiative „Mayors for Peace“ sei. Diese unterstützt den entsprechenden UN-Vertragstext und hat alle Mitglieder aufgefordert, Druck auf ihre jeweiligen Regierungen auszuüben. „126 Staaten haben inzwischen unterzeichnet. Leider Deutschland noch nicht“, kritisiert Hagedorn. Die Kampagne für ein Atomwaffenverbot (ICAN) war im Dezember mit dem Friedensnobelpreis geehrt worden. „Offensichtlich hat sich der OB hier dem Druck der CDU-Fraktion gebeugt. Diese wollte das Thema nicht im Rat behandeln. Dass friedenspolitische Anliegen vom OB den Parteiinteressen geopfert werden, ist nicht in Ordnung“, so Hagedorn.