15.02.19 –

Die GRÜNEN-Ratsfraktion wünscht sich bei der anstehenden Europawahl eine höhere Wahlbeteiligung der EU-Bürger, die in Osnabrück wohnen. „EU-Ausländer können grundsätzlich auch in Osnabrück wählen. Müssen sich dafür aber rechtzeitig in das Wählerverzeichnis eintragen lassen. Das macht Aufwand. Wir wollen, dass die Stadtverwaltung diese Zielgruppe über ihr Wahlrecht und den Weg über das Verzeichnis besser und direkter informiert. Schließlich ist eine hohe Wahlbeteiligung im Interesse aller Demokraten“, erklärt der Fraktionsvorsitzende, Volker Bajus.

EU-Bürger ohne deutschen Pass können entweder in ihrem Heimat- bzw. Herkunftsland oder in Osnabrück wählen, was deutlich komfortabler ist. „Leider erhalten sie keine automatische Wahlbenachrichtigung wie die deutschen Wählerinnen und Wähler. Dazu müssen sie erst einen Antrag stellen, und zwar schon bis zum 05 Mai. Das ist kein großer Akt, aber doch eine Hürde. Mit der richtigen Information zur richtigen Zeit sollte die Verwaltung das unterstützen“, wünscht sich Bajus.

Die GRÜNEN erinnern daran, dass sich der Stadtrat 2017 mit einstimmigen Beschluss zur Europäischen Union und Integration bekannt hat. In Osnabrück würden derzeit 9.208 EU-Bürger leben (Stand 30.09.2018). Die allermeisten davon seien über 18 und leben seit mehr als drei Monaten hier. „Helfen wir ihnen über die Hürde, damit sie ihr aktives Wahlrecht wahrnehmen können. In anderen Städten wie etwa Bremen wird das gemacht. Wir setzen darauf, dass die Verwaltung kurzfristig einen Vorschlag macht, wie das mit angemessenen Aufwand geschehen kann. Sei es durch Info-Flyer, Medienarbeit. Am besten wäre natürlich ein flächendeckendes, mehrsprachiges Rundschreiben“, erklärt Bajus.