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Ausgewählte Kategorie: Pressemitteilung

OB Griesert blockiert Abstimmung über…

31.01.18 - Im Dezember hatte eine Osnabrücker Initiative unter Beteiligung der Erich-Maria-Remarque Gesellschaft das „Osnabrücker Signal“ gegen Atomwaffen verabschiedet. Darin wird die Bundesregierung aufgefordert, einen UN-Vertrag zum Verbot aller Atomwaffen zu unterzeichnen. Ihr…

Kommunalpolitik | Kultur, Frieden | Pressemitteilung | Verwaltung

Eklatanter Angriff auf Minderheitenrechte -…

26.01.18 - Die GRÜNEN im Osnabrücker Rat unterstützen die Resolution der Fraktionen von FDP, DIE LINKE, UWG-Piraten und BOB, die sich gegen die von rot-schwarzen Landesregierung geplanten Erhöhung von Fraktionsgrößen ausspricht. „Die geplante Erhöhung von Fraktionsgrößen ist ein…

Kommunalpolitik | Pressemitteilung

GRÜNEN reicht Verwaltungsplan für gute Luft…

25.01.18 - Seit Jahren sind die Stickoxid-Werte in Osnabrück zu hoch. Schon 2015 hätten die Grenzwerte der EU eingehalten werden müssen. Die Stadt hat deswegen den Luftreinhalteplan aktualisiert. Diesen kritisieren die Osnabrücker als unzureichend. „Natürlich sind wir grundsätzlich froh,…

Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr

„Grundsätzliche Risikodebatte ist überfällig“ -…

24.01.18 - Die Osnabrücker GRÜNEN zeigen Verständnis für die Absage des Maidorfs während der Maiwoche 2018. „Wir können die Gründe der Verwaltung und die dargestellten Sicherheitsbedenken nachvollziehen. Wer genehmigt, trägt die volle Verantwortung. Die Ratspolitik wurde rechtzeitig…

Pressemitteilung | Sicherheit | Stadtmarketing

Bau der 2. Feuerwache zurückstellen - GRÜNE…

22.01.18 - Die GRÜNEN teilen die Kritik des Kommunalberaters Richter an der zweistelligen Millionenausgabe für eine zweite Feuerwache. „Reinhart Richter hat Recht, wenn er kritisiert, dass es bei der Entscheidung für die äußerst kostspielige zweite Feuerwache eher um abstrakt berechnete…

Haushalt, Finanzen | Pressemitteilung | Sicherheit

Urteil zum Neumarktcenter wird begrüßt -…

17.01.18 - Die sogenannten Regenbogenfraktionen im Osnabrücker Rat begrüßen das aktuelle Urteil des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg zum Neumarktcenter. Das Gericht hat die Klagen gegen den Bau des Einkaufszentrums und die Neugestaltung des Platzes abgewiesen. „Wir hatten damit gerechnet,…

Innenstadt | Pressemitteilung | Stadtentwicklung

Einigkeit in Schulfragen anstreben - GRÜNE zu…

17.01.18 - Die GRÜNEN-Ratsfraktion hat sich erneut intensiv mit der weiteren Schulentwicklungsplanung für den Sekundar-I-Bereich befasst. „Wir begrüßen die aktuelle Vorlage der Verwaltung dazu, insbesondere weil sie der voraussichtlichen Entwicklung der Schülerzahlen in Osnabrück gerecht…

Bildung | Haushalt, Finanzen | Pressemitteilung

CDU-Kulturminister erteilt Griesert Abfuhr -…

15.01.18 - Die ungerechte Landes-Finanzierung der Theater in Niedersachsen bleibt umstritten. In einer ersten Reaktion auf ein von der Stadt Osnabrück vorgelegtes Rechtsgutachten teilt der niedersächsische Kulturminister Björn Thümler (CDU) mit, dass man dem Gutachten nicht folgt. Einen…

Haushalt, Finanzen | Kultur, Frieden | Pressemitteilung | Region Osnabrück

Offener Brief Klimaallianz an den Aufsichtsrat…

10.01.18 - Vielen Dank für den Offenen Brief, in dem die Ausweitung der Beteiligung der Stadtwerke Osnabrück AG am Kohlekraftwerk Lünen massiv kritisiert wird. Natürlich teilen wir diese Kritik grundsätzlich. Angesichts der dramatischen Wetterentwicklung und Zunahme der…

Klimaschutz | Pressemitteilung | Verwaltung

Dem Hass in Osnabrück keinen Raum geben! – Rede…

08.01.18 - Im Spiegel erschien vor einigen Wochen ein Artikel, der begann mit den Worten: „Der Hass auf Politiker nimmt dramatische Formen an. Morddrohungen sind nicht selten, es entsteht eine Verrohung, die demokratiegefährdend ist. (..) Man muss kein Schwarzmaler sein, um sich in diesen…

Kommunalpolitik | Pressemitteilung | Standpunkte

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