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Die GRÜNEN äußern Verständnis für die Verärgerung der IHK über die Baustellen in der Stadt. „Es ist ja nicht nur die IHK, alle Bürgerinnen und Bürger, auch wir leiden unter den vielen Baustellen zur gleichen Zeit und damit verbundenen Belastungen, Verzögerungen und Staus. Das…
Liebe kommunalpolitisch Interessierte und Engagierte, der Sommer steht vor der Tür. Eine schwarz-rote Notlösungsgemeinschaft ohne Visionen versucht das Land mehr schlecht als recht zu regieren. Da scheint die sich abzeichnende Neuordnung rund um den städtebaulichen…
In einem Schreiben, das den Osnabrücker GRÜNEN vorliegt, erklärt das Niedersächsische Umweltministerium den Luftreinhalteplan in Osnabrück für hinfällig. Alle Pläne, mit denen die Grenzwerte für Stickoxide (NOx) nicht vor dem 1.1.2020 geschafft werden würden, verstießen gegen…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr | Verwaltung
Für die GRÜNEN sind nach dem neuesten Urteil aus Aachen Diesel-Fahrverbote auch in Osnabrück wieder wahrscheinlich geworden. Das Verwaltungsgericht Aachen hat die Stadt dazu verpflichtet Fahrverbote im Luftreinhalteplan vorzubereiten Damit folgt erstmals ein lokales Gericht dem…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr
Die Osnabrücker GRÜNEN wollen die Quartiersarbeit in der Stadt weiter voranbringen. „Der soziale Wandel stellt Osnabrück vor zum Teil neue, vielfältige Herausforderungen. Eine gut funktionierende Quartiersarbeit soll die Stadt bei deren Bewältigung unterstützen,“ begründen der…
Kinder, Jugend, Familie | Migration, Integration | Pressemitteilung | Soziales | Verwaltung
Die Osnabrücker GRÜNEN begrüßen die Absicht der Stadt Osnabrück, den Winterdienst auf Radwegen nachhaltig zu verbessern. „Für ein sicheres Radfahren auch im Winter ist die Schneefreiheit unabdingbar. Das war jetzt schon seit vielen Jahren ein Thema in Osnabrück. Wir haben immer…
Die GRÜNEN im Osnabrücker Stadtrat befürworten die zentralen Vorschläge der Stadtwerke für das Busnetz 2019. „Die neue Nordtangente und die Metrobuslinien haben unsere volle Unterstützung. Aber das reicht allein nicht, um erheblich mehr Menschen für den Bus zu begeistern und…
Die Ratsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU beabsichtigen die Entwicklung der Sportstätten in Osnabrück in ihrer Gesamtheit voranzubringen. „Wir werden daher in der kommenden Sitzung des Schul- und Sportausschuss (31.05.2018) die Verwaltung beauftragen, den…
Die Osnabrücker GRÜNEN zeigen sich unzufrieden von der Regelung mit der das Land die Kita-Beiträge übernehmen will. „Natürlich ist das nur ein Kompromiss und enthält insoweit Lücken. Aber dass die Gebührenübernahme bei acht Stunden Betreuung enden soll, ist wenig zielführend.…
Haushalt, Finanzen | Kinder, Jugend, Familie | Pressemitteilung
Die GRÜNEN im Osnabrücker Stadtrat verweisen für eine erfolgreiche Spendensammlung zur Finanzierung der Strom- und Wasserversorgung der Alex Skatehall im Hasepark auf ein gelungenes Modell in der Vergangenheit. „Ähnlich dem im Jahr 2015 beim Emma-Theater nutzbringend…
Haushalt, Finanzen | Kinder, Jugend, Familie | Kultur, Frieden | Pressemitteilung | Sport
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]