Umsetzung des Schulischen Mobilitätsmanagements in Osnabrück / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt am 13.03.2025

07.03.25 –

Sachverhalt:

Die Verkehrssituation an den Osnabrücker Schulen und in deren unmittelbaren Umgebung sorgt immer wieder für Beschwerden und Hinweise betroffener Schulleitungen, Lehrkräfte, Schüler:innen, Eltern als auch Anwohnenden.

Der Rat der Stadt Osnabrück hat am 27.06.2023 einstimmig beschlossen, bedarfsorientiert an den Grund- und weiterführenden Schulen ein Schulisches Mobilitätsmanagement (SMM) als Baustein des kommunalen Mobilitätsmanagements einzuführen (VO/2023/1893). Im gleichen Jahr wurde ein Pilotprojekt an der Grundschule „Schule in der Dodesheide“ umgesetzt, das sich seitdem erfolgreich etabliert hat. In der letzten Sachstandsmitteilung der Verwaltung vom 18.01.2024 wurde angekündigt, beginnend mit dem Jahr 2024 an bis zu zwei weiteren Grundschulen ein SMM einzuführen (VO/2023/2699).

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

1. Wie ist der aktuelle Bearbeitungsstand bei der für 2024 geplanten Etablierung und Ausweitung des Schulischen Mobilitätsmanagements, für welche Osnabrücker Schulen wird dieses wann eingeführt?
2. Für das Jahr 2025 sind zwei weitere Grundschulen bzw. weiterführende Schulen eingeplant. Wie ist hier der aktuelle Planungsstand?
3. Mit Haushaltsbeschluss vom 03.12.2024 wurde die Ausweitung des SMM auf weitere drei Schulstandorte in 2026, auf vier weitere Standorte in 2027 und fünf weiteren Standorten in 2028 beschlossen (VO/2024/3786). Wie wird organisatorisch sichergestellt, dass diese Zahlen erreicht werden und in welcher Reihenfolge sollen die Schulstandorte bearbeitet werden?

In ihrer Mitteilungsvorlage vom 27.03.2025 antwortete die Verwaltung wie folgt:

Zu 1.:

Im April 2024 startete das Schulische Mobilitätsmanagement (kurz SMM) in der Weststadt. Involviert sind vier Schulstandorte:

• Zwei Grundschulen: Elisabeth- und Rückertschule

• Zwei Förderschulen: Montessori- und Horst-Koesling-Schule

Projektverlauf: 

• Termin 04/2024: Kick-Off Veranstaltung – Projektvorstellung

• Termin 06/2024: Stadtspaziergang im Schulumfeld, um gemeinsam Problemstellen

• Termin 08/2024: Ergebnisvorstellung Stadtspaziergang – Vorbereitung Durchführung Befragung Eltern/Kinder

• Termin 11/2024: Erste Vorstellung Umfrageergebnisse und Maßnahmen

• Termin 03/2025: Abschlusspräsentation/Ergebnisdarstellung

• Übergabe Schulwegplan/Einführung Schulisches Mobilitätsmanagement vor den Sommerferien 2025

Zu 2. und 3.:

Aufgrund der räumlichen Nähe der Schulstandorte untereinander konnten wir im Jahr 2024 bereits mit vier Schulen starten. Dennoch bedarf jede Schule eine Einzelfallbetrachtung, sodass der Prozess Mitte 2025 abgeschlossen sein wird. Inwiefern weitere Schulstandorte ab Mitte 2025 bearbeitet werden können hängt von mehreren Faktoren ab:

• Seit dem 01.08.2024 befindet sich das Ref. 69 in einer personellen und organisatorischen Neuaufstellung:

• Neben der Personalfluktuation (-1,5 VZÄ) ist der Prozess zur Organisation des Referates noch nicht beendet. Sobald die zukünftigen Aufgaben und Zuständigkeiten geklärt sind, können ggf. vorhandene Stellenbedarfe über das Stellenplanverfahren 2026/2027 Berücksichtigung finden. Erst dann erscheint es möglich, konkrete Aussagen zu den mit Haushaltsbeschluss vom 03.12.2024 geforderten Vorgaben zum SMM (VO/2024/3786) zu machen. Gleiches gilt für die Auswahl/Priorisierung der Schulstandorte für das Jahr 2025 und darüber hinaus.

• Bis dahin wird unter Einsatz der vorhandenen Personalkapazität an der weiteren Umsetzung des SMM gearbeitet. Aktuell werden die Prozessbestandteile und ‑abläufe evaluiert, um die Umsetzungsgeschwindigkeit und -effizienz zu optimieren.