Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen, SPD

28.06.11 –

Beratungsverlauf:

Frau Jacobsen unterbreitet namens der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen den folgenden Änderungsantrag: 

„Die Verwaltung wird beauftragt, einen Vorschlag zu unterbreiten, wie die Potenziale des Gesunde-Städte-Netzwerkes für Osnabrück genutzt werden können. Im Einzelnen bedeutet das:

1.Erarbeitung eines Organisationsvorschlages, wie eine aktive Mitwirkung im Gesunde-Städte-Netzwerk weitgehend kostenneutral sichergestellt werden kann.

2.Prüfung einer Ansiedlung im Bereich der gesundheitlichen Selbsthilfe.

3.Prüfung der Potenziale für die Außendarstellung der Stadt (z. B. Nutzung des Logos).

4.Prüfung der Potenziale im Hinblick auf den Zugriff auf Fördergelder.“

Sie legt dar, dass nach Auffassung der Antragsteller die Stadt Osnabrück nicht ohne Not aus der Förderkulisse des Netzwerkes aussteigen solle. Frau Wachtel spricht sich namens der SPD-Fraktion dafür aus, dass nach Durchführung der erforderlichen Prüfungen die Angelegenheit erneut im Sozialausschuss behandelt werden solle. Frau Gutendorf hält namens der CDU-Fraktion den Ausstieg für möglich, da ohnehin bereits seit vielen Jahren kein entsprechender Antrag mehr gestellt wurde. Daneben wäre für die weitere Mitgliedschaft ein Koordinator erforderlich. Herr Thöle schlägt vor, die offenen Fragen zunächst im Sozialausschuss zu klären.

Abweichender Beschluss:

Der Tagesordnungspunkt 20 b) „Gesunde-Städte-Netzwerk“ wird mit der Beschlussvorlage der Verwaltung sowie dem zuvor im Beratungsverlauf zitierten Änderungsantrag der Fraktion von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur weiteren Beratung in den Sozial- und Gesundheitsausschuss zurückverwiesen.

Beratungsergebnis:

Die Abstimmung erfolgt offen. Der abweichende Beschluss wird einstimmig angenommen