23.03.21 –
Antrag im Ausschuss für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung am 23.03.2021
Beschluss:
Die Verwaltung wird um einen (gerne mündlichen) Sachstandsbericht zur Umsetzung des Starkregenkonzepts gebeten. Zudem bitten wir die Verwaltung um Stellungnahme, wie sie die Initiative des nds. Städtetags bewertet, die Starkregenvorsorge "gebührenfähig" zu machen.
Alle Informationen zu diesem Antrag und dem weiteren Verfahren gibt es hier.
Kategorie
2026 finden in fünf Bundesländern Landtagswahlen statt. Hier stellen wir die Spitzenkandidat*innen für Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt, [...]
Das geplante „Netzpaket“ aus dem Wirtschaftsministerium ist ein Frontalangriff auf die Energiewende. Wenn Wirtschaftsministerin Katherina [...]
Am 8. März ist der Internationale Frauentag. Komm’ mit uns auf die Straße und sei laut! Denn es ist das Jahr 2026, es herrscht noch immer keine [...]