Menü
17.05.11 –
Sodann führt Herr Ratsvorsitzender Thöle die Abstimmung über den Ursprungsantrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Herrn Cheeseman unter Einbeziehung des Änderungsantrages von Herrn Mierke wie folgt herbei:
Abweichender Beschluss:
Beratungsergebnis:
Die Abstimmung erfolgt offen. Der abweichende Beschluss wird zu Ziff. 1 und 2 mehrheitlich gegen die Stimmen der Mitglieder der FDP-Fraktion bei Enthaltung der Mitglieder der UWG-Fraktion angenommen. zu Ziff. 3 mehrheitlich ohne Enthaltungen gegen die Stimmen der Mitglieder der UWG-Fraktion abgelehnt.
Medien
Kategorie
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]