22.05.12 –
Abweichender Beschluss gemäß der Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen:
Unter Bezugnahme auf entsprechende Beschlüsse des Rates vom:
wird der vorliegende Antrag in den Betriebsausschuss Immobilien- und Gebäudemanagement verwiesen und die Verwaltung um einen aktuellen Sachstandsbericht gebeten.
Abstimmungsergebnis:
Der abweichende Beschluss wird einstimmig ohne Gegenstimmen bei einer Enthaltung angenommen.
Medien
Kategorie
Der Auftakt der neuen Regierung in Deutschland war durch die gescheiterte erste Wahl von Friedrich Merz zum Kanzler von Misstrauen durchsetzt. [...]
Die heutige Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz ist richtig und konsequent. Die AfD hat sich über Jahre radikalisiert. Sie [...]
Von Franziska Brantner und Sven Giegold