BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ratsfraktion Osnabrück

FMO bleibt Sorgenkind - GRÜNE: Aus Geldvernichtung lernen

17.09.18 –

Zur aktuellen Geschäftsentwicklung beim Flughafen Münster-Osnabrück (FMO) äußern sich die Osnabrücker GRÜNEN skeptisch. „Die derzeitig steigenden Fluggastzahlen sowie die massiven Finanzzuschüsse seitens der Gesellschafter schönen die Tatsache, dass der FMO nach wie vor erhebliche Defizite einfährt. Trotz aller Anstrengungen beträgt das Defizit im Jahre 2017 bereinigt 7,8 Millionen Euro. Rechnet man die Wertberichtigung für den Abschied von der unsinnigen Start- und Landebahnverlängerung mit, liegt es sogar bei 21 Millionen Euro“, so der GRÜNEN-Fraktionsvorsitzende, Volker Bajus, und der finanzpolitische Sprecher, Michael Hagedorn.

Die steigenden Fluggastzahlen sollten nicht darüber hinwegtäuschen, dass sie aktuell mit Billigangeboten erkauft werden. Nachhaltig seien diese Markterfolge nicht. „Es stellt sich zudem die Frage, ob es dauerhafte Aufgabe der öffentlichen Hand sein kann, Billigflüge zu Dumpingpreisen von 17,99 Euro oder noch weniger nach Mallorca zu subventionieren, während gleichzeitig in den Kommunen der Gesellschafter Schulen und Straßen auf ihre Sanierung warten“, betont Michael Hagedorn. Nach wie vor sei es notwendig, die Flughafenentwicklung kritisch zu betrachten und auch ein Ausstiegsszenario vorzubereiten, wenn der FMO auch in den nächsten Jahren weiterhin auf öffentliche Mittel angewiesen sein sollte.

Die Billigflüge machen die GRÜNEN auch wegen der Klimafolgen sauer. „Solche Preise sind ja nicht nur eine Kampfansage an den Markt, sondern auch an den Klimaschutz. Für die Klimaschutzregion Osnabrück-Steinfurt haben Billigpreise eine peinliche, ja rufschädigende Wirkung“, kritisiert Bajus.

Angesichts der zahlreichen Alternativen diene der Flughafen eben nicht der Daseinsvorsorge wie zum Beispiel der ÖPNV. Hier sei eine kritische Diskussion aller Beteiligten notwendig. „Durch den von Beginn an unsinnigen Beschluss einer Start- und Landebahnverlängerung gegen die Haltung der GRÜNEN haben CDU und SPD bereits 20 Millionen Euro für Grundstückskäufe und Gutachten verbrannt, von denen nun ein großer Teil abgeschrieben werden musste“, so Hagedorn. Die Gelder hätten wir auch gut in Osnabrück einsetzen können. „Wir appellieren an CDU und SPD, aus dieser desaströsen Geldvernichtung die richtigen Lehren zu ziehen und bei der Diskussion um die künftige Flughafenentwicklung die notwendige kritische Distanz zu wahren. Einen Blankoscheck für künftige öffentliche Zuschüsse darf es nicht geben“, so die beiden GRÜNEN abschließend.

Kategorie

Haushalt, Finanzen | Pressemitteilung | Region Osnabrück | Verkehr

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