29.06.20 –

Die GRÜNE Ratsfraktion will das Einwerben von Fördermitteln für die Stadt deutlich ausbauen. Der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Volker Bajus, und der finanzpolitische Sprecher der Fraktion, Michael Hagedorn, loben ausdrücklich die bisherige Arbeit des städtischen Fördermanagements. „Da wurde mit starkem persönlichen Einsatz schon viel erreicht. Wir sind aber der Meinung, dass durch die Verstärkung der Abteilung und die Ausweitung der Beratungskapazitäten auf die gesamte Verwaltung noch mehr Fördermittel zum Wohle der Stadt eingeworben werden können. Aktuell stehen ja mit den Corona-Konjunkturpaketen erhebliche zusätzliche Gelder zur Verfügung, um die wir uns aber qualifiziert bewerben müssen.“

Schon jetzt laufe das Fördermanagement sehr gut für die Stadt. Nach Auskunft der Verwaltung sind im Jahr 2019 mehr als 26 Millionen Euro an Förder- und Stiftungsmitteln eingeworben worden. Damit konnten unter anderem Ausstellungen, Beratungsangebote für Senior*innen oder Maßnahmen zur Luftreinhaltung finanziert werden. Projekte wie das Fahrradparkhaus am Bahnhof oder die Sanierung des Ringlokschuppens oder auch der Bau des Haseuferwegs wären ohne Fördergelder kaum möglich gewesen. „Zur Einwerbung dieser umfangreichen Mittel hat das städtische Fördermanagement maßgeblich beigetragen. Es lohnt sich also, dieses Instrument jetzt zu stärken“ so Hagedorn.

Insbesondere sollten die wegen der Corona-Krise bereitgestellten zusätzlichen Mittel aus den Corona-Konjunkturprogrammen von Bund und Land für die Stadt genutzt werden. „Diese Konjunkturpakete beinhalten gerade auch für die Kommunen umfangreiche Fördermöglichkeiten, die wir uns nicht entgehen lassen sollten. Neben Investitionen für die Bildung, die Ganztagebetreuung und Kindergärten stehen hier auch erhebliche Mittel für den Klimaschutz zur Verfügung. Eine Riesenchance, mehr für den Radverkehr zu tun, z.B. durch den Ausbau von Radschnellwegen oder auch für die weitere Modernisierung des Busverkehrs“ teilt Bajus mit.

Beide GRÜNE verweisen auf die zu erwartenden Einnahmeausfälle durch die Corona-Krise. „Wir müssen unbedingt einen Teil der Steuerausfälle durch die bereitgestellten Bundes- und Landesmittel ausgleichen. Hierfür benötigen wir ein sehr gut ausgestattetes Fördermanagement“ so Bajus und Hagedorn, die jetzt auf eine Unterstützung ihrer Initiative durch die anderen Ratsfraktionen hoffen.

Mitteilungsvorlage „Berichterstattung über alle Drittmittel an die Stadt Osnabrück – 2019“ 17.03.2020 (VO/2020/5243)