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05.12.23 –
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt:
Träger | beantragte Erhöhung | Verfügbare Haushaltsmittel 2023 (Planansatz insgesamt) | Zuschusserhöhung max. in Höhe der noch verfügb. Haushaltsmittel(gerundet), ansonsten wie beantragt |
EMAF | + 8.235,03 € | 145.400 € |
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FOKUS | + 926,42 € | 145.000 € |
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Musikbüro | + 3.750,87 € | 98.200 € |
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*Diese Mittel werden überplanmäßig zur Verfügung gestellt (vgl. Sachverhalt), aber innerhalb des Produkts institutionelle Förderung gedeckt.
3. Die Zuschüsse zum Ausgleich allgemeiner Kostensteigerungen für folgende Institutionen - höchstens bis zur Höhe der zur Verfügung stehenden Haushaltmittel 2023 - anzuheben:
Träger | beantragte Erhöhung | Verfügbare Haushaltsmittel 2023 (Planansatz insgesamt) | Zuschusserhöhung max. in Höhe der noch verfügb. Haushaltsmittel(gerundet), ansonsten wie beantragt |
Gesellschaft für zeitgenössische Kunst | + 3.875 € | 65.000 € | bis zu 2.500 € |
Sachverhalt:
Beschluss gemäß dem Grundsatzbeschluss, die Tarifkostensteigerungen zu übernehmen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig bei Enthaltung der CDU-Fraktion, der BOB-Fraktion und der Oberbürgermeisterin angenommen.
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