16.03.13 –

Ulrike Schmidt (NOZ). CDU und SPD haben sich auf ihre Kandidaten bei der Oberbürgermeisterwahl am 22. September geeinigt. Nur die GRÜNEN haben sich noch nicht dazu geäußert, ob sie selbst antreten oder einen anderen Kandidaten unterstützen wollen. Der Fraktionsvorsitzende Michael Hagedorn stellt sich drei Fragen der Neuen OZ. 

Haben sich die GRÜNEN schon Gedanken darüber gemacht, ob sie einen eigenen Kandidaten aufstellen wollen, und wenn ja, wie sieht dann der Zeitplan aus? 

Ja, natürlich. Immerhin sind wir bei den letzten beiden Wahlen mit mehr als 20 Prozent als einzige der angetretenen Parteien deutlich gestärkt worden, und der Abstand zu CDU und SPD ist nicht mehr unerreichbar. Die Diskussion über eine eigene Kandidatur wird derzeit von Partei- und Fraktionsvorstand gemeinsam geführt. Eine Entscheidung hierüber wird voraussichtlich im April auf einer Mitgliederversammlung fallen. 

Könnten Sie und die Partei sich vorstellen, die SPD-Kandidatin Birgit Bornemann zu unterstützen? 

Frau Bornemann ist eine honorige Kandidatin, und vorstellbar ist grundsätzlich natürlich vieles. In der Tat wäre es im Falle der Beibehaltung des bisher gültigen Wahlverfahrens mit nur einem Wahlgang natürlich auf jeden Fall sinnvoll gewesen, sich auf einen gemeinsamen Kandidaten/eine gemeinsame Kandidatin zwischen SPD und GRÜNEN zu einigen. Angesichts der Tatsache, dass wir nun zur Stichwahl zurückkehren, ist der Einigungsdruck aber nicht mehr so groß. Dies hat ja auch die SPD durch die alleinige Präsentation von Frau Bornemann deutlich gemacht. 

Bei dem Ratsbeschluss, die Stelle des Baudezernenten Wolfgang Griesert neu auszuschreiben, ging es Rot-GRÜN ums Prinzip, nicht um den Stelleninhaber. Wäre auch eine Unterstützung des CDU-Kandidaten denkbar? 

Ich kann niemandem verbieten, so etwas zu denken, aber angesichts der bisherigen doch erfolgreichen Zusammenarbeit mit der SPD im Rat wäre das doch absurd. Damit will ich nicht Herrn Griesert zu nahe treten, aber es liegt doch auf der Hand, dass wir – und damit meine ich die Ratsmehrheit aus SPD und GRÜNEN – unsere politischen Ziele besser mit einem Oberbürgermeister bzw. Oberbürgermeisterin aus unseren Reihen bzw. dem uns nahestehenden Umfeld umsetzen können, als mit einem CDU-OB. Herr Griesert hat wie die CDU in zentralen Fragen der Stadtentwicklung wie zum Beispiel beim Verkehr andere Vorstellungen als wir – die würde er als Oberbürgermeister vermutlich auch nicht ändern.