06.11.18 –

Die GRÜNEN haben ihre internen Haushaltsberatungen abgeschlossen und gehen optimistisch in die anstehenden Verhandlungen mit den anderen Fraktionen. „Wir wollen vor allem in die Handlungsbereiche Klima, Kinder und Kultur investieren. Hier sehen wir zentrale Zukunftsanforderungen für die Stadt“, erklären der Fraktionsvorsitzende, Volker Bajus, und der finanzpolitische Sprecher, Michael Hagedorn.

Für die GRÜNEN besteht insbesondere nach den Erfahrungen mit dem letzten Hitzesommer Handlungsbedarf bei der Klimaanpassung. „Wir müssen die Stadt fit machen für immer heißere Sommer. Begrünungsmaßnahmen können helfen das Stadtklima zu verbessern“, erläutert Bajus. Die GRÜNEN werden zudem die Fortsetzung des Schulsanierungsprogramms und den geplanten Ausbau des Busnetzes unterstützen und dafür die notwendigen Mittel bereitstellen. Sinnvoll sei es auch, weitere Maßnahmen für einen umweltfreundlichen Verkehr zu ergreifen. „Nachrangige Straßenausbauprojekte wollen wir deswegen zugunsten weiterer Busbeschleunigung und die Verbesserung der Verkehrssicherheit für Radler und Fußgänger zurückstellen. Mit Blick auf die Zukunft sind uns Investitionen in die Lebensqualität und eine umweltverträgliche Mobilität wichtiger, als der simple Ausbau von Straßen“, so Hagedorn.

Einen weiteren Schwerpunkt sehen die GRÜNEN im Bereich Kultur. Schließlich mache erst die Kultur das Stadtleben lebendig und attraktiv. Es sei daher sinnvoll die vorhandenen städtischen Institutionen im Bereich Kunst und Kultur auszubauen. Darüber hinaus mache es auch Sinn, die freien Träger zu stärken. Insgesamt sei der GRÜNEN-Vorschlag mit Augenmaß entstanden. „Wir behalten den Kurs der Haushaltsdisziplin bei. Allein schon wegen der Altschulden", betont Hagedorn. Über Details, also Einzelmaßnahmen, wollen die GRÜNEN noch nicht öffentlich sprechen. „Wir stehen ja vor Gesprächen mit allen Fraktionen. Diese wollen wir erfolgreich und am besten auch mit allen gemeinsam abschließen. Es wäre nicht ratsam, gute Haushaltsideen durch vorherige öffentliche Debatten zu zerreden. Das engt nur den Spielraum für notwendige Kompromisse auf allen Seiten unnötig ein“, erläutert Bajus.