BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ratsfraktion Osnabrück

Innenstadt braucht Qualität auch beim Straßenbau. GRÜNE: „Johannisstraße wird Opfer der Wahlkampftaktik“

08.02.21 –

Neumarkt und Johannisstraße sind seit vielen Jahren das Sorgenkind der Osnabrücker Stadtentwicklung. Mit dem neuen Projekt der „Johannishöfe“ kann nun endlich eine positive und nachhaltige Entwicklung in Gang kommen. „Die Planung für die Johannisstraße passt dazu allerdings ganz und gar nicht. Das ist städtebauliche Tristesse und schadet mehr, als dass es nützt. Getrieben vom Wunsch, vor der Kommunalwahl den ersten Spatenstich setzen zu können, opfert der Oberbürgermeister die Qualität wahlkampftaktischen Zielen“, kritisieren der Fraktionsvorsitzende Volker Bajus und der verkehrspolitische Sprecher Michael Kopatz.

Die GRÜNEN verweisen darauf, dass es eigentlich eine hochwertige fertige Planung für die Johannisstraße gibt und es der Oberbürgermeister war, der 2019 im Rahmen der „Chefsache Neumarkt“ auch hier den Stillstand angeordnet hatte. Der Oberbürgermeister verzögere mit seinem Streit mit den Planern der ARGE Neumarkt und Lützow 7 über die Tragfähigkeit des Betons schon seit eineinhalb Jahren jeden Fortschritt. „Obwohl der Rat schon vor Monaten beschlossen hat, die Verhandlungen mit den Planern wieder aufzunehmen, ist nichts passiert. Wir sind echt sauer. Jetzt soll im Wahljahr blinder Aktionismus helfen. Direkt an der Türschwelle eines Hundert-Millionen-Projektes will der Oberbürgermeister den öffentlichen Raum in Discountmanier herrichten. Ich kann nicht verstehen, dass CDU und SPD das widerspruchslos mitmachen“, ärgert sich Bajus.

Die Johannisstraße sei in der Osnabrücker Stadtentwicklung vielfach benachteiligt worden und die Gewerbetreibenden würden extrem unter dem Stillstand leiden. „Da lässt sich nichts schönreden. Aber diese Ausbauplanung mit Betonpiste in der Mitte und klassischen Straßenrandbereichen verlängert die Benachteiligung in die Zukunft, weil sie keine gestalterische Qualität hat und eine Barriere zum Neumarkt zementiere. Für den Preis einer etwas schnelleren Realisierung nehmen Oberbürgermeister, CDU und SPD eine jahrzehntelange 08/15-Anmutung der Straße hin“, führt Kopatz weiter aus.

Beton sei ohne Frage das einzige Material, das auf Dauer den Belastungen der Busse standhalten kann. Das hieße aber nicht, dass dieser Baustoff nur nach dem Modell „Transitstrecke Helmstedt-Berlin“ oder Vehrter Landstraße eingesetzt werden könne. Der Siegerentwurf des Gestaltungswettbewerbs Neumarkt verbindet nach Auffassung der GRÜNEN den robusten Baustoff Beton mit gestalterischer Qualität. Die politische Entscheidung, diese Qualität auch in die Johannisstraße zu ziehen, sehen sie als folgerichtig an. „Nur weil der Oberbürgermeister mit seinem Team nach dem Auftreten der Schäden am Rosenplatz keine konstruktive Lösung mit der Arbeitsgemeinschaft Neumarkt gesucht und ihnen stattdessen die Kündigung geschickt hat, geht jetzt wieder nichts voran,“ benennt Bajus die Ursache.

Bajus und Kopatz bedauern, dass dem Drama Johannisstraße mit der mehrheitlichen Entscheidung aus dem Stadtentwicklungsausschuss nun ein weiteres trauriges Kapitel angefügt würde. „Osnabrück wird in den nächsten Jahren erhebliche Anstrengungen unternehmen müssen, um die Attraktivität der Innenstadt zu erhalten und die unweigerlich anstehenden Veränderungen positiv zu gestalten. Es bleibt nur zu hoffen, dass niemand auf die Idee kommt, den Neumarkt nun in ähnlicher Weise anzugehen. Damit würde sich Osnabrück von der Idee verabschieden, die Innenstadt mit besonderer Sorgfalt und Qualität gestalten zu wollen,“ so Bajus und Kopatz abschließend.

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Michael Kopatz | Pressemitteilung | Stadtentwicklung | Verkehr | Volker Bajus

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