Jugendzentrum Ostbunker schnell wieder reaktivieren / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt in der Ratssitzung am 11.06.2024

21.05.24 –

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt,

1. kurzfristig eine Lösung für die Reaktivierung der Nutzung des Jugendtreffs Ostbunker zu erarbeiten. Hierbei sind sowohl die Aktivitäten des Musikbüros als auch die Wiederaufnahme des Fanprojekts zu berücksichtigen.
2. etwaige Brandschutzmaßnahmen, die aus einem zu erarbeitenden Brandschutzkonzept resultieren, sind kurzfristig umzusetzen. Die am schnellsten umzusetzende Maßnahme ist grundsätzlich zu bevorzugen.

Sachverhalt:

Die äußerst kurzfristige Schließung des Ostbunkers hat die Jugend- und Kulturarbeit im Stadtteil Schinkel und darüber hinaus völlig unvorbereitet getroffen. Viele Bürger:innen fragen sich, wie eine seit Jahrzehnten betriebene zentrale Stelle der Stadtteilarbeit auf einmal aus brandschutztechnischen Gründen unsicher sein kann. Auch die Ratsmitglieder wurden von dieser Entwicklung ohne vorherige Information und Kommunikation überrascht.

Insbesondere vor dem Hintergrund schon seit 2022 bestehender Gerüchte, die Stadt Osnabrück plane die Schließung des Ostbunkers, ist eine klare Kommunikation und eine möglichst schnelle Reaktivierung erforderlich, um das Vertrauen der Bevölkerung in die politisch Handelnden zu erhalten.

In öffentlicher Sitzung des Stadtentwicklungs- und Umweltausschusses am 2. Mai 2024 wurden mehrere denkbare Möglichkeiten für die Sicherstellung des Brandschutzes im Ostbunker auf Nachfrage skizziert. Sollten diese und andere Maßnahmen auch nach weiterer Fachprüfung geeignet sein, den Brandschutz im Ostbunker zu gewährleisten, soll die Verwaltung die schnellste der möglichen Maßnahmen ergreifen, um eine zeitnahe Reaktivierung des Ostbunkers zu ermöglichen.

Abweichender Beschluss:

Die auf den Antrag zurückgehende und zur Ratssitzung vorgelegte Verwaltungsvorlage "Brandschutzsanierung des Jugendzentrums Ostbunker" (VO/2024/3247) wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen.